Softwarerechte an Datenbank: Inhaber muss Investitionen beweisen

Der Antragsteller hatte beklagt, dass der Antragsgegner unbefugt die Struktur seiner Oracle-Datenbank dergestalt verändert habe, dass weitere Tabellen hinzugefügt werden konnten. Da die Rechte an der originären Datenbank jedoch beim Antragsteller lägen, sei die Veränderung urheberrechtswidrig. Nachdem das Landgericht die einstweilige Verfügung mit der Begründung abgewiesen hatte, es läge keine rechtswidrige Handlung vor, da die Tatmodalitäten des § 87b UrhG (Vervielfältigung, Verbreiten, öffentliches Wiedergeben) nicht erfüllt seien, lehnte der Senat des OLG Düsseldorf die sofortige Beschwerde nun mit der Begründung ab, es sei nicht ausreichend bewiesen worden, dass überhaupt eine Datenbank nach § 87b UrhG vorliege. Den…