Softwarepirat verhaftet
am 10.06.2006 von http://www.markenblog.de
Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen einen 42-jährigen wegen des dringenden Verdachts gewerbmäßig gegangener Verletzungen des Urheber- und Markenrechts. Der Mann wurde nach Berichten von Computerpartner.de in Haft genommen. Ihm wird vorgeworfen in den letzten Jahren, zum Teil über Scheinfirmen gefälschte und manipulierte Microsoft Softwareprodukte vertrieben zu haben.
Der verursachte Schaden beträgt nach aktuellem Kenntnisstand mindestens 3 Millionen Euro.
Der Softwarehersteller Microsoft …
Softwarepatente Aktion
Lenz Blog Deutsch / Der FFII organisiert heute verschiedene Aktionen um das europäische Parlament dabei zu unterstützen, die von ihm beschlossenen Beschränkungen der Patentierbarkeit gegen anders gerichtete Strömungen im Rat zu verteidigen. Unter anderem werden heu…
Software-Patente
BERLIN BLAWG / RA F. Kurz, der die Eltern des verstorbenen Tron im Verfahren gegen Wikipedia vertritt, weist in seinem Blog Rechtkreativ auf einen Leitfaden zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen hin. Der Leitfaden als .pdf-file kann bei BITKOM h…
Microsoft muss schon wieder zahlen
ElbeBlawg / Die EU-Kommission hat gegen Microsoft ein Zwangsgeld in Höhe von 280 Millionen Euro verhängt, weil Auflagen, die dem Unternehmen bereits vor zwei Jahren auferlegt worden waren, immer noch nicht erfüllt wurden. Entgegen der Auflagen vom…
Neues Kartellverfahren gegen Microsoft
Telemedicus / Nachdem der EuGH erst im September letzten Jahres das Urteil des EuG und die Geldbuße von rund 500 Millionen Euro bestätigte, ist die Europäische Kommission erneut auf Microsoft aufmerksam geworden. Laut einer Pressemitteilung der Kommission…
Microsoft macht Porno-Spammer platt
MarkenBlog / Unter dem Titel “Microsoft macht Porno-Spammer platt” berichtet Golem über ein Urteil des OLG Karlsruhe gegen einen Versender von Spam Mails. Dem Spammer wurden gefälschte Absenderadressen zum Verhängnis: Durch die Verwendung fremder…
Microsoft klagt wegen gefälschter Software
MarkenBlog / Gegen acht Händler, die in Verdacht stehen mit raubkopierten Microsoft-Produkten gehandelt zu haben, erhebt Microsoft derzeit in den USA Klage. Details berichtet die Sueddeutsche.…
Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt
Rechtblog / Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.02.2006 - Az.: 5 U 140/06) die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt. Durch die Veräußerung einzelner Werkstücke („Lizenzenâ…
Microsoft zweifelt Neutralität der EU-Wettbewerbshüter an
Rechtblog / Im Verfahren der EU-Kommission gegen Microsoft wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung hat der Software-Multi den Ton verschäft. In einem Schreiben an die Kommission wirft der Konzern, dem eine tägliche Geldstrafe von zwei…
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