Softwarepatente: Verhärtete Fronten
am 22.10.2004 von http://www.jurabilis.deWährend sich die Fraktionen im deutschen Bundestag in ihrer grundsätzlichen Ablehnung der Softwarepatente am Donnerstag weitgehend einig waren, wurde in München eine hitzige Podiumsdiskussion zur Zukunft der heftig umstrittenen EU-Richtlinie zum Schutz computerimplementierter …
Bundestag gemeinsam gegen Softwarepatente
Handakte WebLAWg / Entsprechend dem Tenor der Bundestagsdebatte zum Thema Softwarepatente am 21.10.2004 haben die im Bundestag vertretenen Fraktionen jetzt einen Entwurf eines...…
Blockade durch Softwarepatente
Handakte WebLAWg / Ein im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erstelltes Gutachten sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf beim heftig umstrittenen Standpunkt des EU-Rates zur geplanten Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen. Gu…
Softwarepatente Aktion
Lenz Blog Deutsch / Der FFII organisiert heute verschiedene Aktionen um das europäische Parlament dabei zu unterstützen, die von ihm beschlossenen Beschränkungen der Patentierbarkeit gegen anders gerichtete Strömungen im Rat zu verteidigen. Unter anderem werden heu…
Softwarepatente: Entscheidung nächste Woche fraglich
mepHisto-bLAWg / heise online Zum Ärger von Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hat anscheinend der EU-Ministerrat die Annahme seines umstrittenen Standpunkts zur Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen erneut verschoben. Na…
Softwarepatente: Neue Zweifel an der Gültigkeit des Ratsbeschlusses
mepHisto-bLAWg / heise online: Der Freiburger Rechtsanwalt und Diplom-Physiker Jürgen Siepmann hat schwere Vorwürfe gegen das umstrittene Zustandekommen des Gemeinsamen Standpunkts des EU-Rates zur geplanten Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimpl…
eBuch über den Kampf um Softwarepatente
BERLIN BLAWG / Florian Müller, Vorkämpfer gegen den Wunsch einiger Großkonzerne, auch in der EU Softwarepatente zu ermöglichen, hat seine Erlebnisse im Brüsseler und Straßburger Lobbybetrieb unter dem Titel Die Lobbyschlacht um Softwa…
Softwarepatente: EU-Kommission weist Richtlinienneustart offiziell zurück
mepHisto-bLAWg / heise online: Im hitzigen Verfahren rund um den Erlass einer EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen wird es keinen Neustart geben. Dies hat der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso in einem Sc…
Softwarepatente - es geht lustig weiter
Jurabilis / NAch einem Bericht von Heise online haben 61 EU-Parlamentarier die Kommission aufgefordert, das seit 2002 laufende Verfahren einer Richtlinie, die Softwarepatente legalisieren soll, neu zu starten. Damit entwickelt sich diese Richtlinie zum absolute…
Computerimplementierte Erfindungen
Handakte WebLAWg / Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zurückg…
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