Software: Portieren rechtmäßig?
am 02.04.2005 von http://www.recht.us/amrecht
FE - Washington. In dem Rechtsstreit William Krause dba Special-T Software v. Titleserv,
Inc., et al., Az. 03-9303, befasste sich das Bundesberufungsgericht des
zweiten Bezirks am 21. März 2005 mit der Frage, unter welchen Vorausetzungen die Änderung
von Software ausnahmsweise keine Urheberechtsverletzung darstellt, obwohl der
Urheber dieser Änderung nicht zugestimmt hat.
Das Gericht bestätigte die Auffassung der Vorinstanz, dass der Beklagten im
verkürzten Verfahren die Einrede des 17
USC 117(a) zusteht. Danach stellen Decompilierung, Änderung und
Weiterentwicklung von Computerprogrammen nach amerikanischem Recht dann keine
Urheberechtsverletzung dar, wenn die Änderung durch den Eigentümer der
Softwarekopie durchgeführt wird, die Anpassung als ein essentieller Schritt
zur Nutzung des Computerprogramms in Verbindung mit einer Maschine anzusehen ist
und wenn die angepasste Software in der gleichen Art und Weise benutzt wird wie …
Automatisierter Aktienhandel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. In dem Rechtstreit Moses.com Securities, Inc. v. Comprehensive Software Systems, Inc., et al., Az. 04-2054, vom 11. Mai 2005 hatte das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks über die Befangenheit des Untergerichts und…
Falscher Schadstoffschlüssel
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Änderung eines Schadstoffschlüssels durch die Kfz-Zulassungsstelle führt regelmäßig auch zu einer Änderung des Kfz-Steuer-Bescheides. Die rückwirkende Änderung einer auf der Eingabe einer falschen Schadsto…
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Cookies bleiben legal
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das unbeabsichtigte Cookie-Verbot im Gesetzesentwurf gegen Spy-Software, Securely Protect Yourself Against Cyber Trespass Act, HR 29, soll nun doch nicht kommen. Der Abgeordnete Clifford Stearns plant die Änderung des Ent…
Gesetzgeber umgeht Gesetz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Hersteller benutzt einen Begriff als Marke. Der Kongress schreitet ein und verbietet die Eintragung der Marke. Das Untergericht bezeichnet die Gesetzesänderung als nichtig. Das Markenamt der USA geht in die Berufung…
Crash - Hält der Vertrag?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wer Verträge für Software schreibt, die in Echtzeit an die Börse geht, kennt das Gefühl. 500 Punkte fällt die NYSE in fünf Minuten. Technischer Fehler: Hoffentlich wars keine Software von Mandante…
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