Software-Patente und computerimplementierte Erfindungen
am 12.01.2005 von blat.antville: Simons BlawgZur Diskussion der Software-Richtlinie der EU von Wolfgang Tauchert (jurpc) (G) - streitbare Details …
1.06.2005 - Software und Patente - Fortsetzung des Runden Tische
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesun
21.12.04 Computerimplementierte Erfindungen: BMJ geht offen in w
Bundesjustizministerium / Auf Bitten Polens hat die EU-Präsidentschaft heute die Verabschiedung eines Gemeinsamen Standpunkts zum Entwurf einer Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen vertagt. Polen hatte zuvor weiteren Beratungsbeda
Computerimplementierte Erfindungen
Handakte WebLAWg / Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zurückg
Software-Patente spalten EU-Parlament und Rat
Handakte WebLAWg / Der von massiver Lobby-Arbeit begleitete Streit über die so genannte Software-Patentrichtlinie der EU hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Der Rechtsausschuss...
Erfindungen, Patente und Verwertung
Handakte WebLAWg / Wissenschaftler der FH Jena und der TU Ilmenau befragen erstmalig Thüringer Hochschulbeschäftigte zu Erfindungen und Patenten Ein Forschungsteam des Instituts für Rechtswissenschaft der Technischen Universität Ilmenau und des Center of Entrepre
Software-Patente
BERLIN BLAWG / RA F. Kurz, der die Eltern des verstorbenen Tron im Verfahren gegen Wikipedia vertritt, weist in seinem Blog Rechtkreativ auf einen Leitfaden zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen hin. Der Leitfaden als .pdf-file kann bei BITKOM h
Die Schlacht ums Patent
mepHisto-bLAWg / FAZ.NET: Die Schlacht der Worte haben die Patentbefürworter vor langer Zeit verloren: Jeder redet von Software-Patenten. Um diese geht es aber strenggenommen gar nicht, wenn in dieser Woche im Europaparlament die Richtlinie
Richtlinien zu computerimplementierten Erfindungen veröffentlicht
decker.eu / Das österreichische Patentamt veröffentlichte in der August-Ausgabe des Österrreichischen Patentblattes neue Richtlinien zur Bearbeitung von Anmeldungen zu computerimplementierten Erfindungen.Die Richtlinien bezwecken eine einheitliche und z
Trauen Sie Ihrem Computer - oder auch nicht.
blat.antville: Simons Blawg / TCPA - unter der Überschrift ein Zwischenbericht auf dem Weg zu Orwellschen Zensurmöglichkeiten vom 21. Chaos Communication Congress in Berlin. Newsflash without summary in English.
RFID
blat.antville: Simons Blawg / ist längst marktreif, während die Juristen noch darüber nachdenken, was sich hinter dem Begriff verbirgt - ein paar Links zur Entwicklungsgeschichte. Newsflash without summary.
Richtlinie tot, Patente lebendig
mepHisto-bLAWg / ct: Das EU-Parlament hat die Harmonisierung von Softwarepatenten gestoppt. Nach jahrelangem Streit um die geplante Richtlinie über computerimplementierte Erfindungen zogen die EU-Abgeordneten die Notbremse und erteilten
Gutachten zum Open-Source-Einsatz in München
LAWgical / Die Stadt München plant den flächendeckenden Einsatz von Open-Source-Software. Um rechtliche Risiken frühzeitig abschätzen zu können hat die Stadt ein Rechtsgutachten zu der Frage der Rechtlichen Bedingungen und Risiken der Landeshauptstadt Mü
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