Software-Patente
am 13.04.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgRA F. Kurz, der die Eltern des verstorbenen Tron im Verfahren gegen Wikipedia vertritt, weist in seinem Blog Rechtkreativ auf einen Leitfaden zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen …
Computerimplementierte Erfindungen
Handakte WebLAWg / Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zurückg…
1.06.2005 - Software und Patente - Fortsetzung des Runden Tische
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesun…
Pressekodex für Wikipedia wegen Streit um Tron-Artikel gefordert
Rechtblog / In der juristischen Auseinandersetzung um die Nennung des Klarnamens des Berliner Hackers Tron im Online-Nachschlagewerk Wikipedia haben sich erstmals die Eltern des 1998 Verstorbenen selbst zu Wort gemeldet. Sie möchten demnach mit dem von ihne…
Daten sicher löschen
Datenschutzbeauftragter Online / Via Weblawg wurde ich auf einen Leitfaden der Bitkom zum sicheren Löschen von Dateien aufmerksam. Der Leitfaden ist zwar sehr gut, leider aber bleibt am Ende der ratlose Leser zurück mit der Frage “Wie lösche ich denn nun sicher?”. Dah…
21.12.04 Computerimplementierte Erfindungen: BMJ geht offen in w
Bundesjustizministerium / Auf Bitten Polens hat die EU-Präsidentschaft heute die Verabschiedung eines Gemeinsamen Standpunkts zum Entwurf einer Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen vertagt. Polen hatte zuvor weiteren Beratungsbeda…
Leitfaden zur Haftung von Weblogs
Handakte WebLAWg / Der Bundesverband Digitale Wirtschaft hat einen Leitfaden zu „Haftungsfragen von Weblogs“ veröffentlicht. Der Leitfaden klärt über Haftungsrisiken sowohl von privaten als auch Unternehmens-Weblogs (Corporate Blogs) auf. Zudem gibt der Leitfade…
Leitfaden zum Sicheren Datenlöschen
Weblawg.de / ... Auf ausrangierten Festplatten befinden sich häufig noch sehr sensible Daten, wie z.B. interne Betriebsdaten, Kundeninformationen, Passwörter oder andere Zugangsdaten. Vielen Nutzern ist gar nicht bewusst, dass ein einfaches Löschen der Daten i…
Leitfaden zur Haftung von Weblogs
Telemedicus / Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) hat einen Leitfaden zu „Haftungsfragen von Weblogs“ veröffentlicht. Der Leitfaden klärt über Haftungsrisiken sowohl von privaten als auch Unternehmens-Weblogs (Corporate Blogs) auf. Zud…
Softwarepatente: EU-Kommission weist Richtlinienneustart offiziell zurück
mepHisto-bLAWg / heise online: Im hitzigen Verfahren rund um den Erlass einer EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen wird es keinen Neustart geben. Dies hat der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso in einem Sc…
Leitfaden für eine verbraucherfreundliche Kundenbetreuung
Telekommunikation und Recht / Die IT-Branche hat in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) einen gemeinsamen Leitfaden für eine verbraucherfreundliche Kundenbetreuung erarbeitet. Der Leitfaden setzt einheitliche Qualitätsstandards und Grundsätze zur A…
TRONS ELTERN / WIKIPEDIA
LawBlog / heise online berichtet über die mündliche Verhandlung im Rechtsstreit zwischen den Eltern des Hackers Tron und dem deutschen Wikipedia-Verein. Die Eltern des Verstorbenen wollen durch einstweilige Verfügungen verhindern, dass sein Familienname in…
Softwarepatente: Neue Zweifel an der Gültigkeit des Ratsbeschlusses
mepHisto-bLAWg / heise online: Der Freiburger Rechtsanwalt und Diplom-Physiker Jürgen Siepmann hat schwere Vorwürfe gegen das umstrittene Zustandekommen des Gemeinsamen Standpunkts des EU-Rates zur geplanten Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimpl…
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