BPatG: Zur Verwechslungsgefahr zwischen lediglich beschreibenden Marken
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BPatG, Beschluss vom 21.01.2010, Az. 25 W (pat) 29/09 §§ 42 Abs. 2 Nr. 1; 43 Abs. 2 S. 2; 9 MarkenG Das BPatG hat entschied…
SOFT ICE GUMS vs. Ice-Gums
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken SOFT ICE GUMS und Ice-Gums im Bereich einiger in Klasse 30 genannter Waren nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 21.01.2010, Az. 25 W (pat) 29/09 – SOFT ICE GUMS/Ice-Gums) In der Entscheidung heißt es zur “selbständig kennzeichenden Stellung e…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Beschluss , Wortmarke , Widerspruch
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 5. März 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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Yoghurt-Gums: Haribo vs. Katjes
MarkenBlog | 2. Februar 2009 — Süßer Erfolg: Haribo gewinnt mit CBH Streit um Yoghurt-Gums Der Bonner Süßartikelhersteller Haribo darf weiterhin Süßigke…
Pretoxan: PROTAXON vs. Pretoxan
markenrecht24.de | 22. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken PROTAXON und Pretoxan im Bereich einiger in Klasse 5 genannte…
D2 vs. D21
markenrecht24.de | 23. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken D2 und D21 im Bereich einiger in Klasse 38 genannter Dienstle…
Jogi Bussis dürfen von Haribo weiter verwandt werden Niederlage für Katjes
Dr. Bücker Newsfeed | 4. Februar 2009 — Wie der Spiegel in seiner Online Ausgabe vom 29.01.2009 berichtet, hat der Süßwarenhersteller Haribo einen Prozess gegen den Konku…
Aus die Maus
markenrecht24.de | 27. September 2009 — Mit Beschluss vom 10.09.2009 entschied das BPatG (BPatG, Beschl. v. 10.09.2009, Az. 26 W (pat) 72/07 – Yogurt-Gums), dass die unte…
Butterfly vs. Butterfly by Max Gordon
markenrecht24.de | 1. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken Butterfly und Butterfly by Max Gordon im Bereich einiger in K…
WECO vs. VI.KO
markenrecht24.de | 2. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WECO und im Bereich einiger in Klasse 09 genannter Waren nicht ve…
Luci vs. LUXY
markenrecht24.de | 22. August 2011 — Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://re…
Yohurt Gums mit Gezanke-Bumms
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 29. Januar 2009 — Yogurt Gums, Jogi Bussi, fette Kinder, noch fettere Kohle, Zucker bis zum Abwinken und richtig gute Streitwerte. Süßwarenherstel…
