Sofortige Kündigung eines Internet-System-Vertrags

Bereits in früheren Urteilen, klassifizierte der BGH einen solchen Vertrag als Werkvertrag. Daraufhin entstand Unklarheit darüber, ob dieser dann auch vor Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit gekündigt werden kann. Die Instanzgerichte kamen hier über die Zeit zu den unterschiedlichsten Ergebnissen. Nach Ansicht des BGH sei es allerdings für den Kunden ohne Probleme möglich den Vertrag auch vor Ablauf der vereinbarten Zeit zu kündigen. Ein Werkvertrag sei stets dann sofort kündbar, wenn das Erreichen des Vertragsziels nicht möglich ist. Eine langfristige Bindung des Kunden liefe hier dem Wesen eines Werkvertrags zuwider. Wenn der Kunde allerdings vor Ablauf d…