Sofortige Bestattung eines aufgefundenen Leichnams kann gegen Menschenwürde verstoßen
am 06.05.2008 von Handakte WebLAWg
Nach dem Auffinden eines Leichnams muss ein Ordnungsamt mit Nachdruck versuchen, die Angehörigen zu ermitteln und zu benachrichtigen, bevor es die Bestattung anordnet. Das hat der 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster mit Urteil vom 29.04.2008 entschieden.
Damit hat es zwei Brüdern Recht gegeben, von denen die Stadt Frechen 1.622,18 Euro für die Notbestattung ihres dritten Bruders verlangte. Diese hatten es als extrem pietätlos kritisiert, …
BVerwG 5 C 2.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte als Träger der Sozialhilfe dem Kläger als Rechtsnachfolger der Ph. Universität M. hinsichtlich des klinischen Bereichs die Aufwendungen erstatten muss, die der Universität im Jahre 1995 i…
BESTATTUNGSPFLICHT
LawBlog / Neffen und Nichten zählen nicht zu den “nahen” Verwandten eines Verstorbenen. Sie können deshalb nicht - auch nicht unter Berufung auf ein angebliches Gewohnheitsrecht - verpflichtet werden, die Kosten für die Bestattung des Angehöri…
Bestattungskosten
Handakte WebLAWg / Das erwachsene Kind muss auch dann die Kosten für die Bestattung eines Elternteils übernehmen, wenn zu diesem keine persönliche Bindung bestanden hat. Den gesetzlichen Bestimmungen des Bestattungsrechts liege, so das VG Koblenz in einem Verfahren…
Sozialhilfe zahlt einfache Bestattung
Recht und Alltag / Sozialhilfeempfänger haben Anspruch auf Erstattung der Kosten, die ihnen für eine einfache ortsübliche Beerdigung von Angehörigen entstehen, soweit diese Kosten von Dritten nicht zu ersetzen sind. Dies hat in einem Eilverfahren de…
Tote kosten keine Umsatzsteuer
Handakte WebLAWg / Als sein Bruder Rolf am 16. Mai 2003 starb, da hatte Klaus K. schon viele Jahre lang nichts mehr von ihm gehört. Überhaupt erfuhr er vom Tod erst, als der 49-Jährige schon unter der Erde lag. Und das Institut für Rechtsmedizin Klaus K. und seiner…
Heim zahlt keine Beerdigung
Handakte WebLAWg / Alten- und Pflegeheime müssen nicht für die Bestattung ihrer früheren Bewohner aufkommen. Dies hat das OVG Rheinland-Pfalz entscheiden. Die Pflicht, für die Bestattung eines Menschen aufzukommen, setze ein Näheverhältnis voraus. Nach dem Tod ei…
Zwangsbestattung oder: wer zahlt?
Erbrechtsblog / Diejenigen, denen das Geld kaum zum Leben reicht, haben meist auch nicht genug für eine Beerdigung: Findet sich unter den Angehörigen niemand, der die Kosten für eine Bestattung übernimmt, muss das Sozialamt einspringen. Oft droht damit die Zwang…
Letzte Ruhe
Handakte WebLAWg / Grundgedanke ist die Bestattung in freier Natur, wobei die Asche von den Wurzeln eines Baumes aufgenommen wird und damit zur...…
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