soco.de BGH lässt die Kirche im Dorf
am 10.02.2005 von domainundrecht.deDer Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich im Streit um die Domain soco.de mit der Frage, inwieweit die Internetpräsenz eines auf dem örtlichen Markt begrenzt agierenden Unternehmens sich in Konkurrenz zu einem an anderem Ort örtlich begrenzt agierenden Unternehmens setzt und markenrechtliche Unterlassungsansprüche begründet. Ganz nebenbei erklärte der BGH, dass durch die Benutzung eines...
Kirche im Dorf
InsoBlog.de / Meine Damen und Herren, wenn man das hört, könnte man meinen, bei Ihrem Verband handele es sich um eine Selbsthilfegruppe von Menschen, die vom Schicksal schwer geschlagen sind. Aus der Rede von Brigitte Zypries auf dem Insolvenzverwalterkonkress …
soco.de
domainblog / JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröffentlicht. Zur Erinnerung: die Leitsätze lauten:»a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann…
nobia.se Markenverletzung durch Schweden-Domain
domainundrecht.de / In einer Domain-Rechtsentscheidung (Urteil vom 31.07.2003, Az. 4 U 40/03) mit markenrechtlichem Bezug, die leider im Volltext noch nicht vorliegt, aber von Rechtsanwalt Hagen Hild kommentiert wird, stellte sich für das OLG Hamm die Frage nach l…
Domainname als Unternehmenskennzeichen - soco.de
muepe.de | weblog peter müller / MarkenG § 5 Abs. 2 BGH v. 22.07.2004 - I ZR 135/01a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßb..…
BGH: soco.de
domainundrecht.de / JurPC: Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr…
Domain-Newsletter #245
domainblog / Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de. Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen: __Statistik — .com klettert auf 34 Millionen __Indien — die .in-Domains kommen! __strato.de — Kartellam…
hufeland.de BGH sieht Gleichgewicht ungestört
domainundrecht.de / In dem Urteil (I ZR 288/02) des Bundesgerichtshof über die Domain hufeland.de, die am 23. Juni 2005 erging, deren Entscheidungsgründe jedoch noch nicht vorliegen, befasste er sich unter anderem mit der Frage der regionalen…
soco.de
domainblog / Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135/01): »MarkenG § 5 Abs. 2 a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unter…
Hanseatisches OLG: m.gmail.com - Zum Verstoß gegen einen markenrechtlichen Unterlassungstitel wegen Verwendung des geschützten Zeichens in einer als Domain-Weiterleitung genutzten Sub-Level-Domain.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Durch die Benutzung eines Domain-Namens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden, wenn der Verkehr in der als Domain-Namen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (BGH WRP 05, 1164, 1166 seicom). Nur dann,…
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