BGH: soco.de
domainundrecht.de | 22. Februar 2005 — JurPC: "Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der B…
soco.de
JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröffentlicht. Zur Erinnerung: die Leitsätze lauten: »a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt. b…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
soco.de
domainblog | 26. Januar 2005 — Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135…
Domainname als Unternehmenskennzeichen
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 8. Februar 2005 — Der BGH hat in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil v.22.7.2004 - I ZR 135/01 - die in der Literatur überwiegend vertretene…
BGH: Kann ein Domainname als Werktitel geschützt sein?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2009 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 §§ 5, 15 MarkenG; 16 UWG Der BGH hat in dieser Entscheidung darauf hingewiesen, …
Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
muepe.de | weblog peter müller | 28. März 2006 — 1. Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch …
LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
domainundrecht.de | 13. April 2006 — JurPC: Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.09.2005 (Az.: 312 O 539/05) “Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur i…
BGH: afilias.de - Ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter registriert ist (hier: ".de-Domain"), verletzt d…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Oktober 2008 — 1. Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Do…
OLG Frankfurt: Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. September 2010 — Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 05.08.2010, Az.: 6 U 89/09), dass der Schutz eines Unternehmenskennzeichens, das …
Bundesgerichtshof : ahd.de - Der Inhaber eines erst nach der Registrierung einer Domain durch Dritte entstandenen Namens- oder Ken…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 19.02.2009 Az. I ZR 135/06 ahd.de; Vorinszanzen: LG Hamburg, Urteil vom 26.05.2005 Az. 315 O 136/04; OLG Ham…
BGH: "ahd.de" (Urteil vom 19.02.2009 I ZR 135/06)
muepe.de | weblog peter müller | 23. Februar 2009 — Mit Urteil vom 19. Februar 2009 hat der BGH darüber entschieden, inwieweit ein Unternehmen sich dagegen wehren kann, dass seine ei…
