BGH: soco.de
domainundrecht.de | 22. Februar 2005 — JurPC: "Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der B…
soco.de
Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135/01): »MarkenG § 5 Abs. 2 a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt. b) Unternehmen mit e…
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domainblog | 22. Februar 2005 — JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröf…
Domainname als Unternehmenskennzeichen
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 8. Februar 2005 — Der BGH hat in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil v.22.7.2004 - I ZR 135/01 - die in der Literatur überwiegend vertretene…
BGH: Kann ein Domainname als Werktitel geschützt sein?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2009 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 §§ 5, 15 MarkenG; 16 UWG Der BGH hat in dieser Entscheidung darauf hingewiesen, …
BGH: Die Veröffentlichung einer Internetzeitung unter der Domain eifel-zeitung.de führt zu einem Werkttitelschutz
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gem…
Ist die Benutzung einer eingetragenen Marke als Unternehmenskennzeichen rechtserhaltend?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
BGH: afilias.de - Ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter registriert ist (hier: ".de-Domain"), verletzt d…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Oktober 2008 — 1. Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Do…
OLG Hamm: Bezeichnung von Waren mit Namen von bekannten Persönlichkeiten zu Dekorationszwecken ist keine Markenverletzung / “Promi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2010 — OLG Hamm, Urteil vom 17.10.2006, Az. 4 U 101/06 § 14 Abs. 2 MarkenG Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Verwendung von N…
OLG Frankfurt: Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. September 2010 — Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 05.08.2010, Az.: 6 U 89/09), dass der Schutz eines Unternehmenskennzeichens, das …
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de | 2. März 2005 — IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): "Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Reg…
