So kann man auch zensieren
am 03.01.2008 von http://log.handakte.de/
Mit einer drastischen Anhebung von Fernsehgebühren hat die burmesische Militärjunta die Informationsmöglichkeiten der Bevölkerung weiter beschnitten. Das Regime erhöhte zum Jahresanfang ohne Vorwarnung die Gebühren für das Satellitenfernsehen um das 166-fache.
Wie ein Vertreter der burmesischen Telekom am Mittwoch bestätigte, müssen Besitzer einer Satellitenschüssel nun statt 6.000 Kyat eine Million Kyat (rund 530 …
GEZ greift überall zu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Von 2007 an sollen Fernsehgebühren auch für Handys und Taschen-Computer fällig werden, wenn diese Geräte TV-Empfang bieten. Demnach müssen Besitzer moderner Mobiltelefone dann 17,03 Euro zahlen. Die GEZ steht auf dem Standpunkt, dass grundsätz…
Harmonisierungsamt verringert Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werden. Eine Anmeldung kostet künftig 900 Euro statt 975 Euro, eine Registrierung 850 Euro statt 1.100 Euro. Erfreu…
Reden ist Silber, Schweigen ist manchmal Gold wert
Panorama / Zitat: Die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Kurt Beck (SPD) und Günther Oettinger (CDU), rechtfertigten die damalige Intervention der Länder: Wegen der wirtschaftlich angespannten Situation habe eine zu hohe Belastun…
Umsatzsteuer-Erhöhung
Blickpunkt Recht & Steuern / Fragen rund um die Erhöhung der Umsatzsteuer zum 1. Januar 2007 beantwortet ein aktuelles Merkblatt zur Umsatzsteuer-Erhöhung.…
Recht auf Free-TV
Handakte WebLAWg / Die Rechtsanwälte Astrid Luedtke und Michael Schmittmann haben sich mit dem Recht auf Free-TV befasst. Dabei untersuchten sie auch den Aspekt der doppelten Senderfinanzierung durch GEZ-Gebühren bzw. Werbe-Einnahmen auf der einen und geplanten Sate…
Staatsbibliothek dreht an der Gebührenschraube
Jurabilis / Am Donnerstag, dem 1. September 2005, tritt die neue Benutzungs- und Gebührenordnung der Staatsbibliothek zu Berlin in Kraft (hier nachzulesen). Endlich wurde mein Flehen nach einer drastischen Preiserhöhung erhört. Die Jahreskarte kostet nun 25…
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