So geht Unterscheidungskraft (nicht)
am 02.05.2006 von RA-Blog
Hatte ich nicht letzte Woche zum Thema “Unterscheidungskraft” berichtet, dass unser Straßenfest das “Das [soundsovielte] internationale Nachbarschaftsfest für Frieden und Völkerverständigung” heißt? Heute habe ich den diesjährigen Flyer im Briefkasten:
Es ist wieder so weit!
Straßenfest 2006
Das gibt’s ja nicht.
So geht Unterscheidungskraft
RA-Blog / Curious Creatures bedauert, dass “Fussball WM 2006″ als “sprachübliche Bezeichnung” für eine Sportveranstaltung seit der gestrigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs keinen Markenschutz mehr genießt: (…) werde ich l…
Cold-Call-Niveau heute
RA-Blog / Mein Kumpel XY berichtete mir heute nachmittag von einem Anruf, den er kurz vorher erhalten hatte. Da der Anrufer nicht wusste, dass er den gewünschten Gesprächspartner schon am Telefon hatte, kam es zu folgendem Wortwechsel: “Ja?” …
Kein Markenschutz für “FUSSBALL WM 2006″
Rechtblog / Die FIFA hatte für die Bezeichnung “Fussball WM 2006 und “WM 2006″ für über 850 Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beantragt. Dieser Markenschutz hätte für die Weltmeisterschaft 2006 erhebliche Auswirkungen auf die Werb…
Die Wahl lokal
RA-Blog / Weitab von Paul “Boomerang” Kirchhof, dem “Professor aus Heidelberg”, der andernorts auf “Käpt’n Kahlschlag und die Leichtmatrosen”-Plakaten zu bestaunen ist, verläuft der Wahlkampf bei uns im äußersten…
Es tut sich was,…
mepHisto-bLAWg / …in dieser Woche beim Zwiebelfisch: “Auf einem Kölner Wochenmarkt bittet ein kleines Mädchen seine Mutter um ein Eis: “Mama, tust du mir ein Eis?” Die Mutter blickt ihre Tochter streng an und sagt: “Wie heißt das ri…
OLG Dresden: Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken
Vertretbar Weblawg / OLG Dresden, Urteil v. 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05 - Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken (redaktionelle Leitsätze): 1. Die Werbung mit den gebuchten AdWords “Plakat 24-Stunden-Lieferung” greift angesic…
Mordanschlag in Rammenau - Justizopfer oder Querulant?
MCNeubert lawblog / Auf dem Anwaltstag in Dresden hat heute jemand Flyer zu obigem Fall verteilt - auch jedes Auto in der Tiefgarage bekam einen Flyer hinter den Scheibenwischer geklemmt - ob der Garagenbetreiber diese Vermüllung genehmigt hatte?? Jedenfalls erinnere…
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