SNAFU
am 06.09.2005 von LawBlog
Der Kollege Stefan Zeidler präsentiert einen zwingenden Beweis dafür, dass die Staatsanwaltschaft an seinem Kanzleisitz Kassel mit einem bestimmten Betriebssystem arbeitet. Er schickt mir das folgende Zitat aus einem Schreiben der Behörde vom 3. Februar 2005:
“… soweit Sie aus den sich häufenden Systemabstürzen den Rückschluss auf eine Computersabotage des Beschuldigten ziehen, liegt kein Anfangsverdacht vor. Es ist amtsbekannt, dass Systemabstürze …
Vielleicht ja Knut
Das interessiert doch wieder keine Sau... / …. der Sachvortrag aus Ihrem Schreiben vom 29.03.2007 muss bestritten werden. Es ist weder ein Verfahren gegen unsere Mandantschaft bei der Staatsanwaltschaft anhängig…. Einer von uns ist da wohl schlecht informiert. Also mir liegt j…
Aktion Himmel: Gericht erklärt Durchsuchung für rechtswidrig
LawBlog / Nach den überschwänglichen Erfolgsmeldungen war schnell klar, dass die “Aktion Himmel” ein Sturm im Wasserglas ist. Nunmehr merken auch Gerichte, dass die dubiose Datenauswertung der Berliner Polizei in den meisten Fällen nicht mal fü…
Vollmacht oder nicht Vollmacht …
VollMachtsBlog / Als kleiner Einstieg ein wörtliches Zitat aus einem mir vorliegenden Schreiben einer Bußgeldstelle, das das auch bei Behörden / Staatsanwaltschaften / Gerichten bestehende Dilemma verdeutlicht: „Zwischen der Staatsanwaltschaft Lübeck und dem hi…
Verständnisprobleme
Praktikantenblog / Wir haben einem deutschen Berufungswerber mit ungarischen Wurzeln eine Entscheidung zugeschickt, die aus einem früheren Fall stammt, der seinem sehr ähnlich ist, um unsere Rechtsauffassung zu untermauern und ihm die Gelegenheit zu geben, die Berufu…
Zahnverlust bei Restaurantbesuch
Recht und Alltag / Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte in seinem Urteil vom 5.04.2006 (Az.: VIII ZR 283/05) über die Frage zu entscheiden, ob zugunsten eines Gastes, der beim Verzehr einer Speise in ein…
Zahnverlust im Restaurant
Blickpunkt Recht & Steuern / Einen kuriosen Fall hatte jetzt der Bundesgerichtshof zu entscheiden: Er hatte über die Frage zu befinden, ob zugunsten eines Gastes, der beim Verzehr einer Speise in einem Restaurant einen Zahn verliert, Beweiserleichterungen dafür eingreifen, das…
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