SMS-Fall als pornografische Schrift erledigt
am 02.02.2006 von http://strafprozess.blogspot.comDie spannende Rechtsfrage, ob das Versenden einer SMS von einem Erwachsenen an eine 15-jährige in einem Gespräch über gemeinsamen Sex als Verbreitung einer pornografischen Schrift gesehen werden kann, wurde nun doch nicht streitig entschieden. Wohl nicht zuletzt, weil der sachbearbeitende Oberstaatsanwalt nicht Sitzungsvertreter war, konnte mit dem Jugendrichter und der Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft …
Was ist eine pornografische Schrift
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Genau mit dieser Frage wird sich demnächst das Amtsgericht Braunschweig auseinandersetzen müssen.Da schicken sich ein Erwachsener und eine 15-jährige gegenseitig verschiedene SMS, in denen man sich gegenseitig quasi hochschaukelt. Zum Schluss bes…
SMS als pornografische Schrift II
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das wird ein Tag morgen! Amtsgericht Braunschweig. Ein Jugendrichter, der die Beschwerdekammer des Landgerichts Braunschweig kritisiert hat, dass dort im Beschwerdeverfahren seine ablehnende Entscheidung bezüglich der Beiordnung eines Pflichtvertei…
Verfahrensverkürzende und beendende Absprache beim Amtsgericht Aschersleben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zunächst gestaltete sich die Hauptverhandlung so, dass man davon ausgehen musste, dass der einzige anberaumte Hauptverhandlungstermin mit Sicherheit nicht ausreichen würde. Allen Prozessbeteiligten war klar, dass die Sache sich über Wochen oder Mo…
Schnelle Nummer in Dessau
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das war Coolness mit Augenmaß im Landgericht Dessau. Der Herr Vizepräsident wollte eines ganz sicher: kein Urteil fällen. Das sagte er auch ganz deutlich und führte mit leichter Hand die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft dahin, dass sie…
Haft, Haft, Haft,koste es was es wolle
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Irgendwie habe ich es nicht verstanden. Alle Zeugen waren vernommen. Das Rechtsgespräch führte nicht zu einer Absprache. Klar war, dass ich als Verteidiger das Ziel hatte, eine Bewährung zu ergattern. Klar war auch, dass die Sitzungsvertreterin de…
Geldstrafe wegen privaten Telefonaten für Polizistin
RA Kadelke / Es klingt wie ein Aprilscherz, aber nach einem Bericht der Osnabrücker Zeitung stand jetzt eine Polizistin vor dem Osnabrücker Landgericht, weil sie für 4,86 Euro private Gespräche von ihrem Diensttelefon geführt hat. Das Urteil: 1400 Euro Gelds…
Das Urteil
Vier Strafverteidiger / Heute wurde das Urteil des Amtsgericht Braunschweig zugestellt. Auf gut 10 Seiten wird die verhängte Verwarnung mit Strafvorbehalt begründet. Der Angeklagte ist der Beleidigung in Tateinheit mit übler Nachrede zum Nachteil zweier Personen schuld…
Amtsgericht Gifhorn: Schnelle Lösung, gute Lösung
Vier Strafverteidiger / Der Strafbefehl lautete: 60 Tagessätze a´20,00 €. Der Mandant soll ein “Hundertwasser-Geschirrsatz” für 1.000,00 DM bestellt und nicht bezahlt haben. Stimmte wohl auch so. Der Händler hatte erst nach 3 Jahren…
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