SMS als pornografische Schrift II
am 01.02.2006 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDas wird ein Tag morgen! Amtsgericht Braunschweig. Ein Jugendrichter, der die Beschwerdekammer des Landgerichts Braunschweig kritisiert hat, dass dort im Beschwerdeverfahren seine ablehnende Entscheidung bezüglich der Beiordnung eines Pflichtverteidigers aufgehoben wurde, während man ihm sein Weihnachtsgeld gestrichen hat; der den einen oder anderen - oder doch nur einen - Verteidiger nicht mehr grüßt; ein Oberstaatsanwalt, der ob der von ihm angenommenen Wichtigkeit der Sache vor dem Schöffengericht anklagt, obwohl die Höchststrafe ein Jahr beträgt; die wohl erstmalige Entscheidung der Rechtsfrage, ob das gegenseitige Austauschen von SMS zwischen einer Jugendlichen und einem …
Was ist eine pornografische Schrift
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Genau mit dieser Frage wird sich demnächst das Amtsgericht Braunschweig auseinandersetzen müssen.Da schicken sich ein Erwachsener und eine 15-jährige gegenseitig verschiedene SMS, in denen man sich gegenseitig quasi hochschaukelt. Zum Schluss bes…
SMS-Fall als pornografische Schrift erledigt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die spannende Rechtsfrage, ob das Versenden einer SMS von einem Erwachsenen an eine 15-jährige in einem Gespräch über gemeinsamen Sex als Verbreitung einer pornografischen Schrift gesehen werden kann, wurde nun doch nicht streitig entschieden. Wo…
Amtsgericht Braunschweig: Vertrauen ist wichtig, Terminshoheit ist wichtiger
Vier Strafverteidiger / Der Mandant traut seinen Augen nicht. Mit der Ladung zum Termin erhält er die Mitteilung, dass sein Verteidiger ihn nicht verteidigen darf, weil seinem Verteidiger die Zulassung entzogen wurde, weil der seine Haftpflichtversicherung nicht bezah…
Der Weihnachtsgeld-Heuler hat wieder zugeschlagen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Meinen Beiordnungsantrag habe ich damit begründet, dass gegen den Mandanten noch diverse weitere Verfahren offen sind, die dazu führen könnten, dass später eine Jugendstrafe von mehr als einem Jahr nicht auszuschließen sei.Der Jugendrichter, de…
Polizeikommissariat Nord in Braunschweig - der Nabel der WM-Welt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nachdem nun ein Vergewaltigungsgericht -äh, verschrieben- Verwaltungsgericht unverdächtige Zuschauer von Fußballspielen nackig macht (siehe hier beim law blog), gewinne ich den Eindruck, dass deutsche Beamte nicht mehr so recht wissen, was sie tu…
Schadenfreude im Knast über VW-Volkerts Verhaftung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / HandakteWebLAWg berichtet hier über die Verhaftung von Klaus Volkert, dem Ex-Betriebsratschef von VW. Hintergrund der Inhaftierung, so das Amtsgericht Braunschweig, seien Angaben des Mitbeschuldigten Klaus- Joachim Gebauer, wonach Volkert im Bei…
Staatsanwaltschaft Braunschweig Wettbewerb der Peinlichkeiten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wenn man in den letzten Wochen mal schaut, was Oberstaatsanwälte oder noch höher angesiedelte Herrschaften absondern und sich leisten, muss man sich fragen, ob ein verführerisch hoher Preis in einem Wettbewerb für die allerpeinlichste Peinlichke…
Landgericht Braunschweig zur Beiordnung bei Strafmaßberufung der Staatsanwaltschaft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gegen den erbitterten Widerstand der Staatsanwaltschaft hat eine Berufungskammer des Landgerichts Braunschweig meinem Beiordnungsantrag stattgegeben und nach einem Blick in den Kommentar ausgeführt:Das Merkmal der Schwierigkeit der Rechtslage, bei d…
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