Skype wird eingestellt?
am 03.06.2006 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Die Patentklage in Sachen Net2Phone, Inc. v. eBay, Inc. et al., Az. unbekannt, vom 1. Juni 2006 wegen der Verletzung der VoIP-Patentansprüche der Klägerin durch Skype und eBay ist bei Findlaw veröffentlicht. Die Patentinhaberin rief das unterste Bundesgericht in New Jersey, den United States District Court for the District of New Jersey, an.
Weitere Beklagte sind die noch nicht identifizierten Parteien John Does 1-10. Die Klage kann auf sie erstreckt werden. Möglicherweise beabsichtigt die Klägerin, andere VoIP-Anbieter in den Prozess einzubeziehen. Der Stil der Klage als Notice Pleading läßt nicht erkennen, worin die behauptete Verletzung des Patentes Nr. 6108704 aus dem Jahre 2000 besteht. Die Anträge laufen im wesentlichen auf die Einstellung des Skype-Dienstes sowie Rechnungslegung und Gewinnabschöpfung hinaus, aaO S.5.
Dem Management der Klägerin steht ein Jurist vor, der 32 Jahre lang als Anwalt …
Kommt ein Döner geflogen…
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Sagt das Amtsgericht München. Die spätere Klägerin arbeitet in einem D&o…
Automatisierter Aktienhandel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. In dem Rechtstreit Moses.com Securities, Inc. v. Comprehensive Software Systems, Inc., et al., Az. 04-2054, vom 11. Mai 2005 hatte das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks über die Befangenheit des Untergerichts und…
Empörend!
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Nachdem der heute verstorbene Beklagte jahrzehntelang die Klägerin fürstlich, doch neben seiner Gemahlin aushielt, brach er das Verhältnis ab. Die Klägerin klagte auf ehegleichen Unterhalt sowie auf Schade…
Graumarkt für Kugellager
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Inhaber amerikanischen geistigen Eigentums können auf Antrag die Einfuhr von Graumarkteinfuhren nach §337 Tariff Act, 18 USC §1337, verbieten lassen. Im Fall SKF USA Inc. v. International Trade Commission, Beari…
Zuständigkeit bestätigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / FE - Washington. Obwohl der Beklagte seinen ständigen Wohnsitz in einem anderen Bundesstaat als die Klägerin inne hatte und die relevanten Handlungen des Beklagten in diesem Bundesstaat stattfanden, kann das Gericht am Geschäfts…
Wettbewerbsverbot wirksam
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall Microsoft Corporation v. Kai-Fu Lee, Google, Inc., Az. 05-2-23561-6SEA, bestätigte das erstinstanzliche Gericht im Staate Washington, Kreis King, heute, am 13. September 2005, die Wirksamkeit eines arbeitsvertragl…
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» Net2Phone - Management Team
» German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht, Analysen und Berichte: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue.
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
» New Jersey - Wikipedia
» The National Center for State Courts - Home Page
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