Nichts zu danken
Panorama | 4. Dezember 2007 — Als Reaktion auf die Einführung eines Mindestlohnes von 9,80 EUR will die PIN-Group 1000 Mitarbeiter entlassen, meldet handelsbla…
Sinnvoller und flexibler Nichtraucherschutz
Einen exklusiven Einblick in den neuen Gesetzentwurf zum flexiblen Nichtraucherschutz gewährt Yet another Blog: Rauchen ist gestattet in Einrichtungen, die aktuelle Tageszeitungen zum entgeldfreien Konsum auslegen. Danke an Erik Schmidt für den Link.
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Nichtraucherschutz als Auflage zu einer Gaststättenerlaubnis
Rechtslupe | 23. April 2010 — Dem Betreiber einer Gaststätte können nach § 5 Abs. 1 GaststättenG nachträglich Auflagen zur Verwirklichung der Anforderungen d…
So ein Zufall...
RA-Blog | 28. Februar 2007 — Wie ich soeben erfahre, werde ich jetzt bei rat.de empfohlen, und zwar von einem Nutzer namens Erik. Danke an Erik Schmidt für den…
Microsoft vs. ACME (Teil 2)
RA-Blog | 25. Januar 2007 — Erik Schmidt von der ACME aachener micro electronic GmbH hat einen Mahnbescheid bekommen. Von der Microsoft Corporation aus R…
Bei den Bayern rauchen demnächst nur noch die Köpfe ... ;-)
Dies und das ... | 5. Juli 2010 — Um es vorab zu sagen: ich bin Nichtraucher. Trotzdem betrachte ich es mit gemischten Gefühlen, wenn sich gestern in Bayern 61% der…
Nichtraucherschutz im Amtsgericht
RA-Blog | 22. Dezember 2006 — Das Amtsgericht Heinsberg teilt mit, dass ab 01.01.2007 das Rauchen im Gebäude verboten ist: In allen zugänglichen Gebäudet…
BGH: Reiseveranstalter ist die Verwendung flexibler Preisangaben für Flughafenzuschläge in Printkatalogen gestattet
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Mai 2010 — BGH Urteil vom 29. April 2010 I ZR 23/08 Costa del Sol Der BGH hat entschieden, dass es Reiseveranstaltern erlaubt ist, in Reisepr…
Verfassungsgericht urteilt über Nichtraucherschutz
Reuters | 30. Juli 2008 — Berlin (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (Mittwoch) sein Urteil über die Rechtmäßigkeit des Rauchverbots in G…
Koch für bundesweit einheitlichen Nichtraucherschutz
Reuters | 2. August 2008 — Berlin (Reuters) - Hessens Ministerpräsident Roland Koch peilt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot ei…
Nichtraucherschutz in Spielhallen
Rechtslupe | 30. Juli 2009 — Eine mit Geldspielautomaten bestückte Spielhalle ist als Gaststätte im Sinne des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes z…
