Sinnfreie Hessenschelte aus der Hauptstadt
am 10.01.2007 von http://obiterdictum.wordpress.com/
Die Justiz in Hessen ist geprägt von den Seilschaften der saufenden Studentenverbindungen und arbeitet unter dem Trinkspruch Wir sind mit Recht für Sie da!
Diese von Kenntnis der hessischen Justiz völlig freie Aussage und andere despektierliche Sprüche sind auf der Hessen-Seite von Marcel Bartels´Parteibuch Lexikon zu lesen, das auch sonst vor Frechheiten, Verkürzungen, Halb- …
Strukturreform der Amtsgerichte
Handakte WebLAWg / Durch das Gesetz zur Strukturreform der Amtsgerichte, das vom Hessischen Landtag am 16.12.2004 beschlossen wurde, werden zum 01.01.2005 zwölf der ehemals 58 hessischen Amtsgerichte aufgelöst bzw. zu Zweigstellen umgegliedert. Die Funktionsfähigkei…
Hessische Gerichtsurteile: nur kleine Auswahl online
Archivalia (Archivrecht) / Das Landgericht Frankfurt publiziert nur einige ausgewählte Entscheidungen auf seiner Internetseite: http://www.lg-frankfurt.justiz.hessen.de/internet/lg-frankfurt.nsf/Frame/W2627F4E009JUSZDE Öffentliches Interesse ist offenbar kein Kriterium, de…
VGH Hessen gibt Polizeibehörde Recht
Handakte WebLAWg / Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH) hat dem Bundesland Hessen grünes Licht für die Einführung eines neuen Computerprogramms in drei hessischen Polizeibehörden gegeben. Es gab am Freitag einer Beschwerde des Landes gegen einen Beschluss des…
Krankenkassen dürfen nicht für Versandapotheken werben
Handakte WebLAWg / Die von der AOK Hessen betriebene offensive Werbung für Versandapotheken ist rechtswidrig. Dies entschied in einem heute veröffentlichten Beschluss der 8. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. (…) Quelle: PM des HessLSG vom 23.5.2007…
LSG Hessen: Regalauffüller sind Arbeitnehmer
JuracityBlog / Regalauffüller sind nach einer Entscheidung des LSG Hessen (Az.: L 8/14 KR 280/04) weder selbständig noch von der Sozialversicherungspflicht befreit. Damit dürfte der beliebten Praxis von Warenauffüllfirmen, die Mitarbeiter als Se…
hessen-it: It-Broschüren
IT-Blawg / Hessen-it steht unter der Leitung des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung und hat in den vergangenen Jahren eine Reihe von Broschüren herausgebracht, die kostenlos als .pdf herunter geladen werden können. Darut…
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