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Sinn und Unsinn von Disclaimern auf Webseiten

am 23.08.2004 von http://www.law-blog.de/

Viele Webseiten enthalten einen Disclaimer, oft – unter Verweis auf ein missverstandenes Urteil des LG Hamburg – als „Distanzierung“ bezüglich verlinkter Inhalte ausgestaltet. Nicht recht klar ist vielen …

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Links und Recht - Über den (Un)-Sinn von Disclaimern

domainundrecht.de / Es gibt Botschaften, die verselbständigen sich irgendwann. Und zwar so sehr, dass ihre Authentizität und sachliche Richtigkeit bald von niemandem mehr hinterfragt werden. Zuweilen verkehrt sich die ursprüngliche Aussage dabei sogar in ihr kra…

Definitionen

Vertretbar Weblawg / Wir haben gerade über den Sinn und Unsinn juristischer Definitionen diskutiert. Einig waren wir uns vor allem darin, dass bestimmte Definitionen sich unauslöschlich in das Gedächtnis einfressen. Ein Beispiel: Ein Verwaltungsakt ist die (1) Maß…

Law-Podcasting.de: IP-Speicherung durch Webseiten-Betreiber rechtlich zulässig?

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema IP-Speicherung durch Webseiten-Betreiber rechtlich zulässig?.Inhalt: Eine Frage, die sich schon viele Webseiten-Betreiber gestellt haben: Wan…

LG Hamburg: Webseiten-Betreiber haftet für urheberrechtswidrige Google-Bildersuche

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 22.02.2006 - Az.: 308 O 743/05) hat entschieden, dass ein Webseiten-Betreiber unter gewissen Umständen für ein bei der Google-Bildersuche urheberrechtswidriges Bild haftet.Die Antragsgegnerin hatte in ihrem Online-Shop ein u…

Empfehlenswert: Dr. Bahr Podcast - Der Disclaimer - 10 Jahre unausrottbarer Schwachsinn

Dr. Bücker Newsfeed / Einen ausgesprochen interessanten Podcast veröffentlichte mein Kollege Dr. Bahr auf seiner Domain www.law-podcasting.de. Es geht um die Tatsache, dass sog. Disclaimer rechtlich gesehen Unsinn sind und keinerlei Wirkung entfalten. Vielmehr sogar im G…

Bundesregierung: Steuerfahndung durchsucht täglich 100.000 Webseiten online

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung teilt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 16/7782) aus dem Februar 2008 mit, dass die Steuerfahnungs-Software XPIDER ca. 100.000 Webseiten täglich auf steuerrechtlich relevante Vorgänge durchforstet:Frage: Wie viel…

Haftung für Links

Obiter Dictum / Eine der umstrittensten rechtlichen Problematiken im Internet dürfte die Haftung für Links darstellen. Auf vielen Webseiten sind deshalb sogenannte Disclaimer zu lesen: Textbausteine, die darauf hinweisen, daß trotz sorgfältiger Prüfung der Link…

BGH: Reichweite und Bedeutung von Internet-Disclaimern

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 30.03.2006 - Az.: I ZR 24/03) hatte über die Reichweite und Bedeutung von Disclaimern auf Webseiten zu entscheiden.Die Beklagte, ein niederländisches Unternehmen, bot auf ihrer Webseite Arzneimittel an, die in Deutschland verboten…

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Arne Trautmann, Dr. Chr.Ostermaier

IT, Technologie, IP, Gewerblicher Rechtsschutz

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