Sind die Umweltzonen rechtswidrig?
am 03.01.2008 von http://blog.juracity.deNach Auffassung des ADAC offensichtlich schon, wie der Kölner Stadtanzeiger soeben berichtet. Dem Artikel zufolge will der ADAC ein Gutachten in Auftrag gegeben haben, dass eindeutig belege, dass Umweltzonen keinen positiven Aspekt erzielen. Der ADAC sehe in den Umweltzonen unter Berufung …
Die Umweltzone stellt einen klaren Verstoß gegen das GG dar! So werden wir vom Fahrverbot Betroffenen krimminalisiert und abgestraft, ohne etwas dagegen tun zu können! Schließlich stellt die Autoindustrie verschiedenen Fahrzeugen keinerlei Möglichkeiten der gesetzeskonformen Umrüstung der Fahrzeuge zur Verfügung!
Darin sehe ich nur noch Ökofaschismus und totalitäres Handeln einer Minderheit von Betonköpfen!
Also Betroffen klagt gegen diesen grün getünschten Faschismus!
Es ist offensichtlich eine soziale diskriminierug der Autobesitzer um freie Fahrt für die Reichen zu erleichtern. Was haben Geländefahrzeuge auf der Autobahn, oder ein 4 tonnen Hammer mit 1 Person und Verbrauch von 30l/100km in der Innenstadt zu suchen.Es kommt einer Enteignung gleich wenn eine Innenstadt mit zentralen Einrichtungen dem Bürger versperrt bleibt, weil er ein Fahrzeug fährt was "gestern" erlaubt war.
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Die häßlichsten Gebäude der Welt
RECHTaktuell / Auch wenn die Meldung nicht direkt einen rechtlichen Beug aufweist, sei auf eine Internetseite hingewiesen, die kürzlich die 10 häßlichsten Gebäude der Welt gekührt hat. Platz zwei ging beispielsweise an den Montparnasse-Turm in Paris. Der Reise…
Link Policy des ADAC (2)
muepe.de | weblog peter müller / Kleiner Nachtrag: beim Tagesspiegel gibt es schon eine kurze Glosse zum Thema:Lieber ADAC, wir machen das jetzt so: Sie prüfen unsere Seite und mailen uns dann, ob das okay war, dass wir Sie verlinkt haben, ja? Und wenn Sie sauer sind, dass wir das…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Geldstrafe für Fußball-Profi Hutwelker: Training statt Gerichtstermin
schreibmaschine / Fußball-Profi Karsten Hutwelker (37) ist am Mittwoch vom Amtsgericht Würzburg wegen „Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses“ zu zwei Monatsgehältern (60 Tagessätze von 90 Euro) Geldstrafe verurteilt wor…
Potsdamer Skandalurteil zugunsten des Schlösserstiftung-Kommerzes
Archivalia (Archivrecht) / Die von mir anlässlich der Besprechung des Buchs von Lehment über das Fotografieren von Kunstgegenständen http://archiv.twoday.net/stories/5333018/ kürzlich problematisierte Thematik hat durch eine Gerichtsentscheidung besondere Brisanz gewonne…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
Das ändert sich in 2007! ADAC nennt die wichtigsten Änderungen für Autofahrer
Recht für Verbraucher / Das Jahr 2007 bringt zahlreiche Änderungen. Darunter viele, die das Autofahren teurer machen. Aus Gründen des Umweltschutzes drohen zusätzlich Mobilitätseinschränkungen. Der ADAC hat die wichtigsten beschlossenen und geplanten Neuerungen zusamme…
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