Sind 30 Tage unmittelbar?
am 21.08.2007 von InsoBlog.de
Im Fall, dass ein Insolvenzgläubiger eine kongruente Deckung erhalten hat, bietet § 143 InsO (Bargeschäft) eine Abwehrmöglichkeit zur Insolvenzanfechtung. Dabei geht es darum, dass in engem Rahmen auch zahlungsunfähige Schuldner am Geschäftsverkehr teilnehmen können, ohne dass die Geschäftspartner die Anfechtung eines Insolvenzverwalters fürchten müssen. Maßgeblich ist dabei ein unmittelbarer Leistungsaustausch zwischen den Geschäftspartnern.
In einem Nebenabsatz gibt der BGH nun eine Richtschnur:
Dem Erfordernis der Unmittelbarkeit ist genügt, wenn Leistung und Gegenleistung in einem engen zeitlichen Zusammenhang ausgetauscht werden. Dieser Zeitraum lässt sich zwar nicht allgemein festlegen; er hängt von der Art der Leistungen und den Gepflogenheiten des Geschäftsverkehrs ab (BGHZ 118, 171, 173; 167, …
Anleitung zur §133-Anfechtung bei kongruenter Deckung
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Unentgeltlich im Dreiecksverhältnis
InsoBlog.de / Leistungen im Dreiecksverhältnis sind die Hütchenspiele in Insolvenzsituationen. Dabei muss der Verwalter genau aufpassen, unter welchem Hütchen er einen werthaltgen Anspruch der Masse aufdecken kann. Es geht um unentgeltilche Leistungen des Schul…
Der gelbe Brief mit dem Vollstreckungsbescheid alleine reicht nicht zur “Vollstreckungs- inkongruenz”
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Wer als Gläubiger Forderungen angemeldet hat, der darf sich auch beschweren
InsoBlog.de / Die Insolvenzschuldnerin ist eine GmbH & Co. KG. Der Gläubiger ist der Geschäftsführer der GmbH. Offenbar herrscht zwischen dem Geschäftsführer und dem Insolvenzverwalter keine besonders gute Arbeitsstimmung Formal geht der Streit um die…
Mehr Masse durch unbedachte Krisenberatung
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Lohnsteuerhaftung in der Insolvenz
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Geschäftsführer einer GmbH haftet unter bestimmten Umständen persönlich, wenn die GmbH bei ihren Arbeitnehmern zwar die Lohnsteuer beim monatlichen Gehalt einbehält, aber nicht an das Finanzamt abführt. Diese Haftung des Geschäftsführers…
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