Sigmar Gabriel will immer noch nicht zu den Nutten
am 16.04.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Unter der Überschrift „Sigmar Gabriel will nicht zu den Nutten berichtete der Kollegen Udo Vetter in seinem law blog über die Empfindlichkeit unseres Bundesumweltministers gegen - wie das AG Hamburg estgestellt hat - noch zulässige Satire.
Wie der Betreiber der in Anspruch genommenen …
Bartels beugt sein Haupt
LawBlog / Marcel Bartels unterwirft sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (PDF). Das hat er ganz nett gemacht. Zum Thema: Sigmar Gabriel will nicht zu den Nutten …
Gabriel verliert gegen Bartels
RA-Blog / Das Amtsgericht Hamburg hat die Klage des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel gegen Parteibuch-Blogger Marcel Bartels auf Erstattung von Abmahnkosten abgewiesen. Gabriel hatte Bartels wegen eine Fotos mit der Bildunterschrift Ich will auch zu d…
Sigmar Gabriel will nicht zu den Nutten
LawBlog / Wenn ihn eine dumpfbackige Satire stört, schickt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gleich seine Anwälte los. Marcel Bartels, der Abmahnkönig unter den Bloggern, erhielt jetzt die Aufforderung, ein Bild Gabriels mit dem Text “Ich will auch …
Sigmar Gabriel will mit den Nutten von Peter Hartz nichts zu tun haben
RA-Blog / Marcel Bartels, der Blogger mit Parteibuch, hat wieder einmal Post vom Anwalt. Diesmal geht es um ein Foto des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz”, das ein Nutzer im Par…
“Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz!”
DPMS INFO / War da nicht @-was? Stand zu den Nutten und Sigmar Gabriel nicht etwa eine Meldung in Mein Parteibuch von Marcel Bartels? Und wie ging der Wettstreit aus? Mmmm? Könnte es sein, dass Sigmar Gabriel Pech hatte und sich der Meinungs- und Kunstfreiheit…
Abmahnung von Sigmar Gabriel
ElbeBlawg / Der arme Betreiber vom Parteibuch hat schon wieder “Fanpost” bekommen, diesmal von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Sigmar Gabriel stört sich an der wohl satirisch gemeinten Bildunterschrift eines Bildes von sich, dass irgendjema…
Safe Haven
Jurabilis / Marcel Bartels von Mein-Parteibuch hat schon 1.500 Papierseiten Abmahnungen im Regal stehen, hauptsächlich wegen Angriffen auf Persönlichkeitsrechte. Vierstellige Beträge hat ihn das schon gekostet. Ein satirisches Bild von Sigmar Gabriel mit…
Gabriels Abmahnung geht in die nächste Runde
Andere Ansicht / Weil gerade kein Kernkraftwerk explodiert und das seit vier Jahren abgelaufene Gammelfleisch beim Dönerversand in den Zuständigkeitsbereich von Herrn Seehofer fällt, scheint der Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, momentan etwas unausgelastet…
Kennt hier etwa jemand Sigmar Gabriel?
BERLIN BLAWG / Gerade ist die Berufungsbegründung in Sachen Gabriel ./. Bartels eingetroffen. Die Prozeßbevollmächtigten des amtierenden Umweltministers, Ministerpräsidenten a.D., Beauftragten für Popkultur und Popdiskurs der SPD a.D., usw…
Gabriel gibt keine Ruhe
LawBlog / Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ist der Meinung, die von Marcel Bartels abgegebene Unterlassungserklärung sei unzureichend. Deshalb lässt er Marcel über seine Anwälte auffordern, eine auflösende Bedingung aus der Erklärung zu nehmen. Ich we…
Gehälteraffäre
Handakte WebLAWg / Die wegen der VW-Gehälteraffäre angeschlagenen SPD-Landtagsabgeordneten Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen sollen aus Sicht ihres Fraktionsvorsitzenden Sigmar Gabriel Rückhalt in der Partei bekommen. Auch wenn sie einen Fehler gemacht hät…
Gabriel will Steuerabzugsfähigkeit von Dienstwagen einschränken
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel will die steuerlichen Vergünstigungen für Dienstwagen an ihren Schadstoffausstoß koppeln. Der über den EU-Grenzwerten liegende Spritverbrauch solle nicht mehr steuerlich ge…
» Kanzlei SEWOMA - Amtsgericht Hamburg, Urteil vom 27.02.2007 - AZ: 36a C 253/06 - Kein Persnlichkeitsrechtsversto durch Bildmontage mit satirischer uerung.
SEWOMA - Rechtsanwaltspartnerschaft Sevriens & Wolff-Marting; Ihr Recht im Internet" /> <meta name="robots" content="index, follow" /> <link rel="stylesheet" type="text/css" href…
