Sie wurden gescannt …
am 19.11.2007 von http://www.ra-haensch.de/php/wordpress
… heißt es bei der hessischen Polizei.
Wie heise online berichtet, hat die hessische Polizei aufgrund einer entsprechenden Ermächtigung im hessischen Polizeigesetz seit März diesen Jahres mehr als eine Million Kfz-Kennzeichen automatisch während der Fahrt gescannt und mit der Fahndungsdatenbank abgeglichen. Gefasst wurden dabei dem Bericht zufolge 300 (= 0,03 Prozent = 0,3 Promille) Delinquenten, …
Seit März eine Million Kfz-Kennzeichen gescannt ...
Schnüffelblog / ... hat die hessische Polizei, wie heise berichtet: Im Vorfeld der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht über Beschwerden gegen den verdachtslosen Abgleich von Kfz-Kennzeichen mit polizeilichen Fahndungsdateien sind erste Zahlen zum Einsatz d…
BVerfG verhandelt über automatische Kennzeichenerfassung
Telemedicus / Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am heutigen Dienstag über Verfassungsbeschwerden gegen die automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Angegriffen sind § 14 Abs. 5 des Hessischen Geset…
Hessen weist Strompreiserhoehungswuensche der Versorger ab
Feder-und-Paragraph.de / N-TV.de berichtet von einem weiteren Baustein im Preiserhöhungspoker der Stromunternehmen: Das hessische Wirtschaftsministerium hat dem Bericht zufolge den 50 hessischen Stromunternehmen ein Schreiben geschickt, in dem die anvisierte Strompreiserh…
Bericht: Berliner Polizei hörte 2007 fast 1 Million Telefongespräche ab
Handakte WebLAWg / Die Berliner Polizei soll im Vorjahr nach Angaben von “Morgenpost online” fast eine Million Telefongespräche abgehört haben. Dabei wurden nach Angaben der Justizverwaltung die Telefone von 1.100 Berlinern überwacht. Im Jahr zuvor waren…
Polizei-Onlinewache erfolgreich
Jurabilis / Mehr als 1300 Strafanzeigen sind im ersten halben Jahr bei der so genannten Onlinewache der Hessischen Polizei eingegangen. Das Projekt habe sich bereits nach kurzer Zeit als erfolgreich erwiesen und werde gut angenommen, teilte Hessens Innenministe…
USA: Bei Einreise Fingerabdruck!
MCNeubert lawblog / Ab dem 30.September 2004 muss man sich bei der Einreise in die USA fotografieren lassen und der Finger wird gescannt. Die dadurch ermittelten Daten werden mit einer Verbrecher- und Terroristenkartei abgeglichen. Mehr unter: USINFO Leider konnte ich n…
Liebloses Fälschen von Nummernschildern
Rechtsanwalt News / …kritisiert im heutigen Bericht die Siegener Polizei. Die Polizei hatte einen Fahrer wegen erheblicher Ausfallerscheinungen angehalten und festgestellt, dass dieser unter Drogen- und Alkoholeinfluss gefahren war. Zudem hatte er sein Fahrzeug mi…
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