Sie kennen die Regeln
am 23.08.2007 von http://www.lawblog.deEin Beamter vom Staatsschutz möchte mit meinem Mandanten sprechen. Wegen “eines Sachverhalts”. Ich sage zu, kündige aber an, dass ich an dem Termin teilnehme. “Kein Problem”, sagt der Beamte. “Sie kennen …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
AM ANFANG
LawBlog / Mit einem Richter zu tun gehabt, den man nur noch als Nervenbündel bezeichnen kann. In einer Zeugenanhörung regte es ihn sogar auf, dass ich ab und zu mit meinem Mandanten tuschelte. Sehr leise. “Das ist ja unmöglich, sich zu konzentrieren,…
Mein letzter Willi
LawBlog / Ein mit “Mein letzter Willi!” überschriebenes Testament muss kein Scherz sein. (Leitsatz der law blog - Redaktion) Manche Anwälte sind sich für kein Argument zu schade. Das Landgericht Düsseldorf bewahrt aber die Contenance und argume…
VERANTWORTUNG ABSCHIEBEN
LawBlog / Der Mitarbeiter der Deutschen Botschaft in einem asiatischen Land bedauert, kein Besuchervisum für den Neffen eines Mandanten erteilen zu können. “Die Ausländerbehörde vor Ort hat leider nicht zugestimmt”, erklärt er mir am Telefon.…
Eltern sind einverstanden
LawBlog / “Die Eltern sind einverstanden!” Das hat der Verkäufer auf dem Mobilfunkvertag notiert, den er einer 14-Jährigen verkaufte. Die Abbuchung lief natürlich über Mamas Konto. Es war also nur eine Frage der Zeit, bis über die Tochter ein…
Bleibender Eindruck
LawBlog / “Ich weiß ja nicht, ob wir uns schon kennen”, sagt ein Anwalt am Telefon zu mir. “Aber Sie können sich darauf verlassen, dass…” Vor ungefähr drei Wochen haben wir in einer Strafsache jeweils einen Angeklagten verteidi…
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