Sicht auf Tacho versperrt
am 02.07.2006 von http://verkehrsunfall.beeplog.de
Seine Begründung war originell - der Führerschein war trotzdem weg. Als die österreichische Polizei einen deutschen Motorradfahrer mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit stoppte, hatte er eine hübsche Ausrede parat.
Erlaubt war Tempo 100, der 39-jährige Deutsche war im Tiroler Bezirk Landeck allerdings mit 165 Stundenkilometern unterwegs. Seine Begründung: Wegen der Fußball-WM habe er eine Nationalflagge an seinem Motorrad anbringen müssen, und …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Schwalbe eines Fußgängers kostet Autofahrer die Fahrerlaubnis
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Der Kampf um eine freie Parklücke hat einen 59-jährigen Autofahrer in Oberhausen vorübergehend den Führerschein gekostet. Der erboste Fahrer habe einen 39-jährigen Fußgänger angefahren, der versucht habe, die begeh…
Deutschlandfahne als Ausrede untauglich
Motorradrecht / Ein deutscher Moppedfahrer wurde im Tiroler Bezirk Landeck von dee österreichischen Rennleitung angehalten. Es wurde ihm vorgeworfen, statt der erlaubten 100 km/h stattliche 165 km/h gefahren zu sein. Er versuchte sich zu rechtfertigen: Wege…
Zigaretten für Düsseldorfer abnorm teuer
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Die Polizei hat am Mittwochnachmittag einen rasenden Motorradfahrer aus dem Verkehr gezogen. Der 24-Jährige war mit Tempo 127 auf der Theodorstraße in Rath unterwegs. Nun muss er mit einem mehrmonatigen Fahrverbot und einem Bußgeld r…
Teurer Torjubel
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Den begeisterten Jubel über den 2:1-Sieg des Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 gegen Alemannia Aachen hat ein Gelsenkirchener Fußballfan teuer bezahlen müssen. Der 25-Jährige war am Mittwochabend gerade mit dem Pkw unter…
Bundesligatrainer bricht betrunken über dem Lenkrad zusammen
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Der Abstiegskampf in der Fußball-Bundesliga ist an Dramatik kaum zu überbieten – und Arminia Bielefeld ist mittendrin. Dennoch beherrschte auch gestern beim heimischen Fußball-Bundesligisten ein anderes Thema die Diskussionen &…
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