Sicherungshaftbefehl gem. § 230 StPO wird ausgesetzt oder aufgehoben

Heute morgen hatte ich gebloggt, dass gegen einen Mandanten Sicherungshaftbefehl gemäß § 230 StPO erlassen worden ist, weil er zur heutigen Hauptverhandlung nicht erschienen ist. Nachdem der Mandant sich dann bei mir gemeldet hatte, bin ich mit ihm und einem schnell formulierten Antrag auf Aufhebung, hilfsweise Aussetzung des Haftbefehls zum Gericht marschiert. Die Richterin, die in anderer Sache noch im Sitzungssaal saß, war nicht schlecht erstaunt, als ich ihr den Mann präsentierte. Und der Sitzungsstaatsanwalt schüttelte den Kopf, als der Mandant erklärte, dass er das Terminsdatum schlichtweg verwechselt hätte. Aber da er ja nun mal da war und auch bekundete, zum nächsten Hauptverhandlungstermin auf jeden Fall zu erscheinen, durfte er - wie von mir erwartet - auch wieder gehen. Die Richterin will jetzt noch überlegen, ob sie den Haftbefehl aufhebt oder analog § 116 StPO gegen Meldeauflagen außer Vollzug setzt. Der Mandant kann mit beiden Lösungen leben. Autor: RA Rainer Pohlen Kanzlei POHLEN + MEISTER