Deutsche Flughäfen wollen Passagiere in Risikogruppen einteilen
Reuters | 28. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Zur Vorbeugung von Terroranschlägen wollen die deutschen Flughäfen einem Zeitungsbericht zufolge Passagiere …
Sicherheitskontrollen am Flughafen
Die Bundesregierung kann keine Angaben über die Gesamtgewichtsmenge der Waren machen, die Passagiere an Flughäfen aufgrund der EU-Sicherheitsbestimmungen zurücklassen müssen. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag betont sie, die “fortbestehende Bedrohungslage und die technischen Möglichkeiten zur Detektion von Flüssigkeiten” erlaubten derzeit keine Änderung der geltenden Rechtslage. Danach dürfen Passagiere nur maximal 100 Milliliter Flüssigkeiten mit an Bord nehmen. (more…)
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BReg zur Besteuerung von Arzneimittelumsätzen
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Hessen unterliegt im Streit um Sicherheitskontrollen am Flughafen Rhein-Main
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Bundesregierung plant in dieser Legislaturperiode keine Einführung der Pkw-Maut
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Januar 2010 — Die Bundesregierung plant in der 17. Wahlperiode keine Einführung einer Pkw- oder City-Maut. Dies bestätigt die Regierung in i…
