Nur Schweigen hilft!
strafrechtsblogger | 8. Juli 2011 — Wieder einmal hat der BGH entschieden, dass nur ein vollständiges Schweigen vor nachteiligen Konsequenzen schützen kann. In s…
Si tacuisses…..
dann hätte es ja vielleicht geklappt, so aber war deine Einlassung zum Scheitern verurteilt, jedenfalls hat man dir nicht mehr geglaubt.
Auch mal wieder ein Beispiel für (abgewandelt) “Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, ist der BGH, Beschl. v. 08.06.2011 – 4 StR 151/11, in dem sich der BGH in einem Zusatz mit der Problematik “Reden/Schweigen/Einlassungswechsel” kurz auseinandersetzt. Dort heißt es:
“Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat: Die Rüge, das Landgericht habe fehlerhaft zum Nachteil des Angeklagten verwertet, dass dieser sich erst elf Monate nach dem Vorfall in der Hauptverhandlung auf Notwehr berufen habe, bleibt ohne Erfolg. Dieses Verhalten konnte gewürdigt werden, nachdem sich der Angeklagte im Ermittlungsverfahren gegenüber PK K. zum Tatvorwurf geäußert hatte. Aus der Äußerung „Ich sage nur eins: der hat es verdient! Sonst sage ich nichts ohne meinen Anwalt“ durfte der Tatrichter den Schluss ziehen, das…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stpo , Entscheidung , Verwertbarkeit , Hauptverhandlung , Reden , Sage , Rechtsmittelverfahren , Einlassungswechsel. Schweigen
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht
Erschienen 8. Juli 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Anwalt bloggt | 8. November 2010 — In seinem Beschluss vom 5.10.2010 in dem Verfahren 3 StR 370/10 hat der Bundesgerichtshof unter Bezugnahme auf die Stellungnahm…
Einlassung des Angeklagten durch Erklärung des Verteidigers
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BGH: So wird die Einlassung des Angeklagten wiedergegeben!
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