Shopblogger als Marke
am 15.06.2006 von http://www.lawblog.deShopblogger ist jetzt eine …
Marke SPAR soll verschwinden
MarkenBlog / Spiegel online berichtet über die Entscheidung von Edeka die Marke SPAR verschwinden zu lassen. Shoppblogger Björn Harste wird aber unter der SPAR Marke weitermachen.
DIE KUNDEN
LawBlog / Eine Kundin beschwerte sich empört darüber, daß Trauerkarten auf unseren Kassenbons als “Glückwunschkarten” ausgewiesen werden. Der Shopblogger
SIE WACHSEN SO SCHNELL
LawBlog / Ich bin schuld, dass es den Shopblogger gibt. Wusste ich nicht. Sagt er hier aber selbst.
Shopblogger.de: Absurde Behördenpost wegen Namensverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Shopblogger.de berichtet darüber, dass er wegen einer seiner Blog-Einträge ein Schreiben des Sozialgerichts Bremens erhalten hat, indem er aufgefordert wird, den Begriff Sozialgericht Bremen weder im Dateinamen selber noch in der Überschrift des T
REGULIERT
LawBlog / Der Shopblogger berichtet, dass ihm Coca-Cola erlaubt, die Kühlgeräte der Firma mit bis zu 20 % Fremdware zu füllen. Damit erfüllt Coca-Cola nach eigenen Angaben eine EU-Richtlinie. Kein Zweifel, der Sozialismus versucht es durch die Hintertür
168 Gramm
LawBlog / Normalerweise spare ich mir ja diese Youtube-Verweise. Aber der sternTV-Test, ob Edekas Wurstverkäuferinnen wirklich aufs Gramm genau abwiegen können, ist echt ein Lacher. Das Richtige für einen Freitagnachmittag. Der Shopblogger hat einen Link zu
Amazon übernimmt AMAZON
MarkenBlog / Die Amazon Europe Holding Technologies SCS mit Sitz in Luxemburg hat die Wortmarke AMAZON (Registernummer: 398 31 062) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 03.06.1998 Schutz für Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen,
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche
Wochenrückblick: Gysi, StudiVZ, Call-in-Sender
Telemedicus / +++ Bundesregierung beschließt Änderung des BKA-Gesetzes +++ KommAustria entzieht Call-in-Sender die Lizenz +++ BGH: Namensnennung von Prominenten in der Werbung kann zulässig sein +++ Kündigung wegen Äußerungen in einer StudiVZ-Gruppe
bittorent 55 Domains auf dem Prüfstand
MarkenBlog / Insgesamt 55 Domainnamen waren Gegenstand des WIPO Schiedsgerichtverfahrens zwischen der BITTORRENT Inc. aus San Francisco und der Domaininhaberin DAY NETWORKS MARKETING GmbH aus Wien. BITTORRENT Inc. hatte die Übertragung der Domains gegen Verwe
BPat: Der Kleine Eisbär
MarkenBlog / 32 W (pat) 269/03 MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz: „Der kleine Eisbär“ 1. Wortzeichen, die nach Art eines Phantasietitels gebildet sind, sind einem Markenschutz grundsätzlich auch insoweit zugänglich, als die beanspruchten Waren oder Di
BGH: coccodrillo vs Lacoste Bildmarke
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo. Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umr
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