SG Detmold: Anrechnung von Kindergeld auf Arbeitslosengeld II

Nach Ansicht des SG Detmold (Urteil vom 18.01.2011 – S 18 AS 201/09 – nicht rechtskräftig – Berufung anhängig unter Az: L 12 AS 193/11 -) ist Kindergeld auf Arbeitslosengeld II anzurechnen:

Wenn die Kindergeldbewilligung im Nachhinein von der Familienkasse aufgehoben und die Erstattung verlangt wird, ändert dies nach Auffassung des Gerichts nichts an der Tatsache, dass das Kindergeld ursprünglich verfügbares Einkommen war. Als solches sei es auf das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) anzurechnen. Einkommen im Sinne des SGB II sei alles, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhalte. Es komme nicht auf die Herkunft und Rechtsgrundlage der Einnahmen an. Entscheidend ist der tatsächliche Zufluss und ob die Mittel zum Bestreiten des Lebensunterhalts eingesetzt werden können. Eine Anrechnung als Einkommen sei u.a. nur dann nicht möglich, wenn die Einnahme von vornherein mit einer Rückzahlungspflicht- wie zB. beim Darlehen- verbunden sei. Hier sei die Zahlung des Kindergeldes zunächst ohne Rückzahlungsverpflichtung erfolgt. Die nachträgliche Erstattungspflicht ergab sich erst aufgrund de…