SG Aurich: Sanktionsbescheid wegen Nichtannahme einer Arbeit

Das Sozialgericht Aurich - S 15 AS 339/06 ER hat entscheiden, dass bevor einem Arbeitslosengeld II Empfänger gegenüber eine Sanktion ausgesprochen wird eine ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung erfolgen muss. Sonst ist die Sanktion rechtswidrig. Sachverhalt: Der Antragsteller steht bei der im Auftrag …

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Sgb II , Jobcenter , Gemeinde , Arbeitslosengeld II , Aurich

Erschienen 22. Dezember 2008 auf http://www.anwalt-kiel.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

SG Aurich: Sanktionsbescheid wegen absichtlicher Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit

anwalt-kiel.com | 7. Dezember 2008 — Das Sozialgericht Aurich - S 15 AS 394/06 ER - hat beschlossen, dass an eine Sanktion wegen absichtlicher Herbeiführung der Hilflo…

SG Dresden: Sanktion gegen „Hartz IV”-Empfänger ist bei unklarer Belehrung rechtswidrig

anwalt-kiel.com | 8. Dezember 2008 — Das Sozialgericht Dresden - S 6 AS 2026/06 - hat entscheiden, dass eine Kürzung von Arbeitslosengeld II darf nur erfolgen, wenn de…

Sanktionen müssen inerhalb von drei Monaten erfolgen

anwalt-kiel.com | 23. Januar 2011 — Immer wieder treffen die Jobcenter Sanktionsentscheidungen zu spät. Eine Sanktion hat jedoch – egal ob Aufgrund der Verletzun…

BayLSG: Allgemeine Rechtsfolgenbelehrung genügt nicht

Roßkopf & Langhans | 5. Januar 2011 — Das Bayerische Landessozialgericht München weist zum wiederholten Male in einem von mir vertretenen Fall auf folgendes hin: E…

Falsche Rechtsfolgenbelehrung macht Sanktionsbescheid rechtswidrig

sozialrechtsexperte | 10. September 2011 — Nach Auffassung des LSG Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.08.2011, - L 19 AS 1299/11 B ER - muss die Rec…

Nach Beilattacke kommt der Sicherungantrag

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. Juni 2011 — Am 16.12.2010 schlug ein 24-jähriger aus den nordfriesischen Ostdeel mit einem Beil auf seine Mutter ein, welche den Verletzung…

Keine Sanktion wegen nicht erfolgter Bewerbungen wenn die Bewerbungen sinnlos wären

anwalt-kiel.com | 25. Januar 2010 — Das Sozialgericht Berlin – S 37 AS 19402/08 ER – hat beschlossen, dass ein Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht verpflichtet…

Benachteiligung von Müttern beim ALG I rechtswidrig

RA-Blog | 30. Mai 2006 — Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass eine mit der Arbeitsmarktreform Hartz III verbundene Benachteiligung von Müttern…

Hartz IV-Empfänger: Existenzminimum muss trotz Sanktionen gesichert sein

Medrecht-Blog | 18. November 2009 — Das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) hatentschieden, dass der Grundsicherungsträger (ARGE oder Kommune) grundsä…

Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft für Betäubungsmittelstrafsachen in Aurich

Rechtslupe | 17. Januar 2012 — Die Staatsanwaltschaft Aurich ist durch das Niedersächsische Justizministerium mit Wirkung vom 01.01.2012 zur Schwerpunkt-Sta…