Sexuelle Belästigung einer Untergebenen
am 12.06.2006 von http://log.handakte.de/
Der Soldat, ein Hauptfeldwebel, verschickte wiederholt belästigende SMS mit teilweise sexuellem Inhalt an eine Untergebene. Das Truppendienstgericht verhängte gegen den Soldaten wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von zweieinhalb Jahren.
Der Senat wies die Berufung des Soldaten zurück. Der Vertreter …
BVerwG 2 WD 32.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Berufung des Soldaten hat keinen Erfolg. 2Nach § 58 Abs. 7 i.V.m. § 38 Abs. 1 WDO sind bei Art und Maß der Disziplinarmaßnahme Eigenart und Schwere des Dienstvergehens, seine Auswirkungen, das Maß der Schuld, die Persönlichkeit, die bish…
SOLDATEN-SMS
LawBlog / - „Wollen wir ins Kino gehen?“ - „Bist Du allein?“ - „Wir könnten uns mal treffen.“ - „Wollen wir essen gehen?“ - „Wollen wir zusammen mal Sport machen?“ - „Wollen wir zusammen mal laufen gehen?“ - „Du hast einen Supi-Körp…
BVerwG 2 WD 2.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Nach den vom Senat getroffenen Feststellungen ist es angemessen und ausreichend, von der Verhängung der Höchstmaßnahme abzusehen und den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Obergefreiten der Reserve herabzusetzen.1 Nach § 58 Abs. 7 i.V.m…
Sexuelle Belästigungen in der Bundeswehr
Handakte WebLAWg / 1. Die Meinungsäußerungsfreiheit findet ihre Grenze in den durch Art. 5 Abs. 2 und Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG gewährleisteten Anforderungen des Rechts der persönlichen Ehre und zum Schutz der Intimsphäre, das jedem Menschen die Befugn…
BVerwG 2 WD 11.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Der Senat gelangte im Rahmen der Prüfung der Gewährung eines Unterhaltsbeitrages trotz erheblicher Zweifel an der Würdigkeit des Soldaten nicht zu der Feststellung, dass der Soldat eines Unterhaltsbeitrages i.S. des § 63 Abs. 3 Satz 1 WDO nicht…
BVerwG 6 P 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Wahl von Personalvertretungen durch Soldaten; Soldaten in der Bundeswehrverwaltung; Kontaktsoldaten.…
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