Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 12
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OLG Naumburg, Urteil vom 13.07.2007, Az.: 10 U 14/07
Das Oberlandesgericht Naumburg hatte in einer etwas älteren Entscheidung zu beurteilen gehabt, ob der Abmahner rechtsmissbräuchlich gegen den Abgemahnten vorgegangen war. Das Gericht verneinte im Ergebnis das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs, allerdings hatte das Gericht für die Beurteilung interessante Kriterien aufgestellt.
Nach der Auffassung des OLG Naumburg sprechen folgende Indizien für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen des Abmahners:
Systematisches und massenhaftes Vorgehen des Abmahners Enge personelle Verflechtung zwischen dem Abmahner und dem beauftragten Anwalt Weit überhöht in Ansatz gebrachte Abmahngebühr Fehlen eines n… » Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Infringement , Naumburg , Die Rechtsmissbräuchliche Abmahnung , It-recht Serien , Rechtsmissbräuchliche Abmahnung
Erschienen 20. August 2010 auf http://it-prozessrecht.de.
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