Selten dumme Ausrede
am 01.05.2008 von Blog der Verkehrsunfallabwicklung
Ein Amtsrichter in Sondershausen glaubte nicht, dass der Unterkiefer eines Autofahrers "hin und wieder wackele" und dieser das Handy nur als Stütze eingesetzt habe (AZ: 475 Js 4671/06).
Quelle: derwesten.de
Wenn man schon so alt und klapperig ist, dass man sein hin und wieder wackelndes Kinn mit …
Der, der mit kalten Ohren fährt ...
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Autofahrer behauptete, das sein Handy nicht zum Telefonieren, sondern als "Wärmeakku" gegen Ohrenschmerzen benutzt zu haben. "Unglaubhaft", so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm - das Gericht mit den meisten "Handy-Urt…
Auch Diktieren reicht nicht, um Punkte zu minimieren
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Geschäftsmann gab an, mit seinem Handy nicht telefoniert sondern nur "nur diktiert" zu haben. Das Thüringer OLG ließ sich darauf nicht ein: Eine "mentale Ablenkung eines Fahrzeugführers infolge der Benutzung ei…
Verpasst
Law, my Life and more / Ich sollte doch mal öfter in den Feuilleton schauen. Bei den diesjährigen Ruhrfestspielen in der Nachbarstadt Recklinghausen ist der Hollywoodstar und zweifacher Oscar - Preisträger Kevin Spacey ("American Beauty") mit einer…
Wochenrückblick: Pumuckl, Phishing und Handy-TV
Telemedicus / +++ DRM ist endgültig tot: Auch Sony BMG steigt aus +++ OLG Frankfurt: DSL-Anschluss-Inhaber haftet nicht immer für Mitnutzer +++ LG München I: Pumuckl darf Freundin haben +++ LG Köln: Kein Mitverschulden des Phishing-Opfers +++ Entsche…
Staatsanwaltschaft als Erfindungsbehörde
Mord ist mein Beruf / Weil der Tatbestand der Straßenverkehrsgefährdung, § 315 C Absatz 1 Nr. 2 StGB nicht nur ein "grob verkehrswidriges", sondern auch ein "rücksichtsloses" Handeln erfordert, aber hinsichtlich der Motivlage…
Fahrerlaubnis wegen Falschparken weg
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Nach gut 300 Parksünden binnen drei Jahren ist eine Berlinerin ihren Führerschein los - zu Recht, wie das Verwaltungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss entschieden hat. Auch geringfügige Ordnungswidrigkeiten…
Horror-Geister-Luxus-Auto
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Wie von Geisterhand gesteuert hat ein Luxuswagen in der Nacht zum Donnerstag auf der A 31 die Regie über Auto und Fahrer übernommen. Auf der Fahrt gegen 4 Uhr nachts nahe Dorsten in Nordrhein-Westfalen blinkte erst eine Warnleuchte, der Wag…
Neue Fahrerlaubnisrichtlinien
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Eine Neuerung wird sein, dass der Führerschein als Dokument in regelmäßigen Abständen gegen ein neues Exemplar getauscht werden muss. Auch andere bekannte Regeln ändern sich - Motorradfahrer haben sich ebenso wie Eigner von…
Verurteilung in Hildesheim
Mord ist mein Beruf / Meinem Mandanten wurde vorgeworfen in 27 Fällen unerlaubt Marihuana in kleinen Mengen abgegeben zu haben. In der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Hildesheim gab ein Zeuge an, mein Mandant habe ihm ausserhalb seines Blickfeldes, nämlich…
Rasieren statt telefonieren
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Autofahrer gab zu Protokoll, er habe sich mit einem Akkurasierer den Bart gestutzt und die Lippen zur Radiomusik bewegt. Die Richter am OLG Hamm seiften ihn nachträglich ein, weil er die Aussage nicht schon - belegt durch den vermeintlichen…
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