Selbstverständliches zur Impressumspflicht
am 09.05.2008 von medien-gerecht
Eine Entscheidung des OLG Hamburg zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG sorgt derzeit für Aufsehen. Dabei stellt das OLG darin eigentlich nichts fest, was man mit einer guten Subsumtion auch selbst herausfinden konnte.
Ein Angebot ist nicht nur dann geschäftsmäßig, wenn es gegen Entgelt angeboten wird. Dies ergäbe die Entwicklungsgeschichte und die Gesetzesbegründung zu den geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Telemedien.
Wenn etwas “in der Regel” ist, dann heißt es, dass es neben der Regel auch Ausnahmen gibt, die in den Begriff fallen. Wenn man sich geschäftsmäßige Telemedien anschaut, dürfte die Regel zwar die Ausnahme sein, aber das scheint den Gesetzgeber nicht zu stören und auch die Auslegung nicht.
Die Frage, ob private Internetangebote mit Werbebannern …
Telemediengesetz: Keine Impressumspflicht für private Blogs und Homepages
medien-gerecht / Gestern kam es im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zur Anhörung zum Entwurf eines einheitlichen Telemediengesetzes. Dies soll dank Zuständigkeitsänderungen durch die Föderalismusreform, das TDG und den MdStV ersetzen und eine…
OLG Hamburg: Auslegung des Merkmals in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 03.04.2007 - Az. 3 W 64/07) hatte über die Auslegung des Merkmals in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien zu entscheiden.Zum 01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft getreten und hat damit das TDG und de…
Impressumspflichten für die Homepage
JuracityBlog / In der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien sind nicht nur kostenpflichtige Internetangebote. Sondern von der für Telemedien dieser Art geltenden Impressumspflicht gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) sind lediglich rein private, also nicht komm…
OLG Hamburg stellt Impressumspflicht klar
RA Kadelke / Seit Jahren beschäftigt sich die deutsche Rechtsprechung mit der Frage, wann und in welcher Form Internetangebote ein Impressum oder Pflichtangaben oder beides (das sind zwei verschiedene Dinge) beinhalten müssen. Bezogen auf das Impressum bei den…
GOTT abgemahnt
BERLIN BLAWG / Um das Internet zu retten, schreckt Peter vor nichts zurück. Gestern erst hat er GOTT wegen eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht abgemahnt. “Trotz eindeutiger Regelung ist Gott offenkundig nicht seiner Verpflichtung nachgek…
Neues TMG - Impressumspflicht
auchRecht.de / Der Gesetzgeber hat letzte Woche den Entwurf eines neuen Telemediengesetzes vorgelegt, welcher die bisherigen TDG und TDDSG ablösen soll. In loser Folge sollen einige der Änderungen vorgestellt werden. § 5 des neuen TMG regelt die allgemeinen Inf…
Impressum nach neuem TMG und das Merkmal “gegen Entgelt angebotene Telemedien”
Handakte WebLAWg / Gemäß dem neuen TMG bedeutet das Normelement “geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien” nicht, dass Telemedien selbst entgeltpflichtig angeboten werden müssen. Die Entstehungsgeschichte der Norm zeigt, dass…
Hanseatisches OLG: Verstoß gegen Impressumspflichten - Die fehlenden Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde und der Handelsregisternummer i.S.v. § 5 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 TMG stellt grundsätzlich wettbewerbsrechtlich nur einen Bagatellverstoß d
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halte,…
