Selbstauflösung des Bundestags über die Vertrauensfrage
am 24.05.2005 von http://www.jurabilis.de
Beck Aktuell hält ein paar Literaturhinweise vor:
BVerfG, Voraussetzungen der Bundestagsauflösung gem. Art. 68 GG, NJW 1983, 735 (= E 62, 1)
Püttner, Vorzeitige Neuwahlen - ein ungelöstes Reformproblem, NJW 1983, 15
Schneider, Sibyllinisch oder salomonisch? - Das Urteil …
Bundestagsauflösung - Literaturhinweise
Andere Ansicht / Im 129.753.281. Beitrag zur Auflösung des Bundestages abschließend ein paar Hinweise zur Debatte in der Literatur * BVerfG NJW 1983, 736 * Besprechung von BVerfGE 2 BvE 1/83 von Gusseck, NJW 1983, 721 Zur verfassungsrechtlichen Problematik der Bu…
BVerfG zur Bundestagsauflösung 1983
LAWgical / In den letzten Tagen streiten sich (nicht nur) die Verfassungsrechtler über die Frage, ob der Bundespräsident nach der gescheiterten Vertrauensfrage den Bundestag auflösen darf, obwohl diese in gewisser Weise fingiert war. Eine ähnliche Situatio…
BVerfGE 62, 1 - Bundestagsauflösung
muepe.de | weblog peter müller / Aus den Leitsätzen der Entscheidung des BVerfG v. 16.02.1983 - 2 BvE 1, 2, 3, 4/837. Eine Auslegung dahin, daß Art. 68 GG einem Bundeskanzler, dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht, gestattete, sich zum geeignet erscheinend…
Die unechte Vertrauensfrage: Verfassungsrechtlich zulässig?
neues aus schwabenheim / Vortrag mit anschließender Diskussion von und mit Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke Dienstag, 31.05.2005, 14:00 Uhr, Uni Mannheim, EW 148 ELSA Mannheim e.V. freut sich sehr über die spontane Bereitschaft von Herrn Prof. Dr. Schenke, in einem Vortr…
Die „unechte“ Vertrauensfrage: Verfassungsrechtlich zulässig?
neues aus schwabenheim / Vortrag mit anschließender Diskussion von und mit Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke Dienstag, 31.05.2005, 14:00 Uhr, Uni Mannheim, EW 148 ELSA Mannheim e.V. freut sich sehr über die spontane Bereitschaft von Herrn Prof. Dr. Schenke, in einem Vortr…
BVerfG: Urteilsverkündung im Verfahren Bundestagsauflösung
Jurabilis / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird in dem Verfahren Bundestagsauflösung auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 9. August 2005 am Donnerstag, 25. August 2005, um 10.00 Uhr im Sitzungssaal des BVerfG Schlossbezirk 3, Karl…
Urteilsverkündung im Verfahren Bundestagsauflösung
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvE 4/05…
Klage der beiden Bundestagsabgeordneten gegen Bundestagsauflösung erfolglos
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvE 4/05. Siehe auch: Entscheidung vom 25.08.2005…
BVerfG: Urteil zur Bundestagsauflösung
Streitsache / Blog / Die Entscheidung BVerfG v. 25.08.2005 - 2 BvE 4/05, 2 BvE 7/05 im Volltext (muepe.de)…
BVerfG segnet Neuwahl ab
Jurabilis / 7:1. Weiterentwicklung der Entscheidung aus 1983 unter Berücksichtigung der Rspr. beider Senate zur Reichweite von Einschätzungsprärogativen. Hauptaspekte der Begründung / zur Kontrolldichte:- Handlungsfähigkeit (subjektiv und objektiv)- Ausrich…
Doch Verfassungsänderung?
Andere Ansicht / Es mehren sich auch in der Union Stimmen, die Neuwahlen durch eine Verfassungsänderung herbeiführen und dem Bundestag das Recht zur Selbstauflösung geben wollen. (Nachweise bei neues aus schwabenheim) Die verfassungrechtliche Möglichkeit hat unl…
Verfahren zur Anfechtung der Bundestagsauflösung
staatsrecht.info / Neues aus Schwabenheim äusssert sich zu den Möglichkeiten, die Entscheidung des Bundespräsidenten über die Bundestagsauflösung anzufechten und kommt dabei auf die Bundespräsidentenanklage nach Art. 61 GG. Eine Bundespräsidentklage wäre absu…
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