Seit Anfang des Jahres ist die Kennzeichnung des Ursprungslands bei Obst und Gemüse Pflicht!
am 21.01.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Eine am 01. Januar 2008 in Kraft getretene Verordnung (EG / Nr. 1182/2007) des Rates der Europäischen Union bestimmt, dass Obst und Gemüse nur noch in Verkehr gebracht werden darf, wenn (unter anderem) auch das Ursprungsland mit angegeben ist.
Die Mitgliedsstaaten der EU sind angehalten, die Umsetzung der Kennzeichnungspflicht zu kontrollieren, wobei die Kontrollen schwerpunktmäßig auf der Stufe vor dem Abtransport aus …
Feuerzeug-Verordnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesrat hat einer Verordnung über das Inverkehrbringen kindergesicherter Feuerzeuge (Feuerzeugverordnung) die Zustimmung versagt. Die Verordnung sollte eine Entscheidung der Europäischen Kommission umsetzen, mit der die Mitgliedstaaten verpfl…
Gekennzeichnete Allergene
Blickpunkt Recht & Steuern / Ab heute müssen in der Europäischen Union die wichtigsten Allergie auslösenden Zutaten in Lebensmitteln gekennzeichnet werden, soweit es sich um verpackte Ware handelt. Zu diesen zwölf Hauptallergenen gehören unter anderem glutenhaltige…
Freigabe der blockierten Textilimporte aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute ist die Verordnung der Europäischen Kommission erschienen, mit der ab dem 14. September 2005 die in den Zolllagern blockierten Textilimporte aus China für den freien Verkehr abgefertigt werden können. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuh…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Finnland
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Finnland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Obst, Gemüse and Getreide Lapin Puikula Quelle: europa.eu.int…
EU: Kein Cent mehr für Diskriminierung
arbeitsrechtblog / BIZEPS Info berichtet über die neue Verordnung für die Gewährung von Mitteln und für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Europäischen Strukturfonds (exakte Bezeichnung: Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit all…
Schengener Grenzkodex
Blickpunkt Recht & Steuern / Der „Schengener Grenzkodex“ (EU-Verordnung Nr.562/2006), der das Überschreiten der EU-Binnengrenzen durch Personen regelt, ist am 13. April 2006 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden und tritt damit am 13. Oktober 2006 in Kraft. Hie…
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