Sehr witzig, Frau Dr. !
am 05.03.2008 von RA J. Melchior, Wismar
Die Rechtsmittelbelehrung einer Bußgeldrichterin im Termin heute beim AG SE lautete wie folgt:
„Gegen diese Urteil kann der Betroffene Zulassung der Rechtsbeschwerde beantragen, wenn er denn der Meinung ist, dass die Rechtsordnung der BRD ins Wanken gerät, wenn das Urteil bestehen bleibt.
Eine sehr freie Interpretation des § 80 OwiG - Hätte ich vielleicht durchaus witzig gefunden, wenn die …
KEINE BELEHRUNG
LawBlog / Normalerweise lassen es sich Richter nicht nehmen, den Angeklagten zu belehren. Über seine Rechtsmittel. Deshalb war ich heute etwas verdutzt über die Frage: “Verzichten Sie und der Angeklagte auf eine Rechtsmittelbelehrung?” Wir ver…
Gestern am ehrwürdigen Landgericht Bremen
Mord ist mein Beruf / Gestern war ich, wie eine Woche zuvor in Bremen beim dortigen Landgericht. Gut gefallen hat mir der schöne alte Stuhl, auf dem ich sitzen durfte. In der Sache selbst ging es um die Berufung meines Mandanten, der sich erstinstanzlich selbst verte…
EILIG ?
LawBlog / Eine Amtsrichterin aus Düsseldorf teilt mir mit, dass sie das Vorbringen des Beklagten als “zugestanden” betrachtet. Grund: Ich hätte noch nicht auf die Stellungnahme des Beklagten erwidert. Somit seien dessen Argumente “unstreit…
Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant - oder: die R1-Einäugigen
Vier Strafverteidiger / Es gibt schon einmalige Konstellationen. Dem Mandanten wurde der Erwerb von Kokain in einigen Fällen vorgeworfen. Er berichtete mir, dass das zwar dem Grunde nach richtig war, dass es aber nicht so oft war wie vorgeworfen und die Mengen deutl…
VERHINDERT
LawBlog / Am 25. Mai 2005 habe ich bereits vier Gerichtstermine. Zwei davon, wenn auch zur gleichen Zeit, um 12.00 Uhr in Köln. Das Amtsgericht Dortmund ist aber trotzdem der Meinung, dass ich um 11.15 dort einen Termin wahrnehmen kann. In meinem Verlegungsa…
VERHINDERT
LawBlog / Am 25. Mai 2005 habe ich bereits vier Gerichtstermine. Zwei davon, wenn auch zur gleichen Zeit, um 12.00 Uhr in Köln. Das Amtsgericht Dortmund ist aber trotzdem der Meinung, dass ich um 11.15 dort einen Termin wahrnehmen kann. In meinem Verlegungsa…
Vollmacht „um zwei Ecken”
VollMachtsBlog / Einen besonderen Fall des Fehlens einer schriftlichen Vollmacht hatte das OLG Hamm zu entscheiden: Ein Anwalt hatte im Auftrage des Chefs eines Berufskraftfahrers für diesen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt. In der Hauptverhandlung g…
Im Namen des Volkes!
ius.blog / Meine Richterin ist aus ihrem Urlaub zurück, und so bekam ich heute endlich die Note für mein erstes Urteil, das ich schon vor Wochen abgegeben habe. Diese Note harmoniert sehr gut mit der meiner ersten Klausur. So darf es gern weitergehen und zwar…
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