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Sehr trocken

am 14.03.2005 von http://streitsache.blogspot.com

Gewöhnlich pflegt die NStZ bei der Wahl der Überschriften von Gerichtsentscheidungen einen überaus sachlich-nüchternen Stil. Etwas aus dem Rahmen fällt allerdings folgende Entscheidung:Deutsches ReinheitsgebotStGB §§ 250 I Nr. 2, 255Bekräftigt ein Erpresser die Drohung, Bierflaschen der genötigten Brauerei mit Salzsäure auf den Markt zu bringen, dadurch, daß er demonstrativ eine derart präparierte Bierflasche in einem Verkaufsregal aufstellt, so ist das Tatbestandsmerkmal des …

Haft für Drogenverschlucker

Jurabilis / In Bremen müssen Drogendealer, die sich der Strafverfolgung dadurch zu entziehen versuchen, dass sie die im Mund versteckten pillengroßen Päckchen hinunterschlucken, ab sofort mit einer Inhaftierung rechnen. Sie sollen so lange festgehalten werden…

BGH: Untersuchungshaft regelmäßig kein Strafzumessungsgrund

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Der Bundesgerichtshof hat in einer Urteil vom 14.06.2006 (Az. : 2 StR 34/06) klargestellt, daß verbüßte Untersuchungshaft regelmäßig kein Strafzumessungsgrund ist. Er führt in der genannten Entscheidung dazu aus:1. Die Revision macht zu Recht…

Vollmachtsvorlage: NEIN (BGHSt 36, 259, 260)

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wegen des offenbar starken Interesses und anhaltenden Widerstandes von Staatsanwälten und Richtern, hier der Kern von BGHSt 36, 259, 260: Der gewählte Verteidiger erlangt seine Rechtsstellung mit dem Abschluß des Verteidigervertrags (Schnarr, NS…

Das geht doch nicht!

kanzlei-hoenig.info / Immer wieder sind Entscheidungen von Ermittlern und Gerichten anzutreffen, in denen es ganz deutlich wird, daß mit dem Bauch entschieden wurde, nicht mit dem Kopf. Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig entschied mit Urteil vom 12.10.2007 (Ss 64/…

Juristischer Karneval

neues aus schwabenheim / Im Fasching gerne ein wenig verdrängt wird der Faktor BAK. Wenn Sie also vorhaben sollten, es richtig krachen zu lassen und irgendwie doch meinen, selber fahren zu müssen, dann stehen Sie vor der entscheidenden Frage: Womit? Nicht zu empfehlen: Au…

Ab einer Gesamtstraferwartung von einem Jahr ist die Bestellung eines Pflichtverteidigers in der Regel geboten

Anwalt bloggt / Nach der Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 24.4.2007 in den Verfahren Ss 25/2007 (28/07) und Ss 25/07 (28/07) ist einer Gesamtstraferwartung von einem Jahr Freiheitsstrafe die Bestellung eines Pflichtverteidigers wegen der Schwere der Tat gemäß…

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Dennis Breuer

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