Sehr lesenswert: markenartikel 04/2008
am 25.04.2008 von http://www.markenblog.deDie aktuelle Ausgabe der markenartikel mit dem Schwerpunktthema …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac
markenartikel - Geschützte Marken
MarkenBlog / Unter dem Titel “Geschützte Marken” beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit der zahlenmäßigen Entwicklung der Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt. Quelle: markenartikel 11/2008, New Busine
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De
genau 25 Tage
Das Immobilienrechtsblog / hat es gedauert und die Kanzlei ist nach einem Anbieterwechsel wieder dsl-online. Endlich.
Art. 169 StGB vs. Art. 159 StGB vs. Anklageprinzip
strafprozess / Das Bundesgericht hält an seiner in BGE 86 IV 170 publizierten Rechtsprechung zu Art. 169 StGB fest. Die Regeste lautete wie folgt: Art. 169 StGB. Der Arbeitgeber, der im Falle einer gegen seinen Arbeitnehmer gerichteten Lohnpfändung auf betreib
Ein Orginal mit Fragezeichen ist eben kein Orginal! Ärger mir Markenware bei ebay!
Dr. Bücker Newsfeed / Ist hinter dem Markenname ein Fragezeichen, so ist für den Käufer ausreichend erkennbar, dass es sich unter Umständen nicht um ein Markenprodukt handelt, so das das LG München I - Urteil vom 07.08.2008 - Az.: 34 S 20431/04.1. Bei ebay und hood ko
Ad Legendum
Jurakopf / Endlich komme ich dazu, etwas zur “Ad Legendum” zu schreiben. Schon lange liegen mir zwei Hefte vor, leider klappte es bisher einfach nicht weil mir die Zeit fehlte - nun kommt was zur Alternativen Zeitschrift auf dem Markt. Ad Legendum i
Ich hoffe sehr, der Letzte zu sein
Handakte WebLAWg / Die aktuelle Ausgabe der Weltwoche enthält das vorgezogenes Plädoyer von Urs Paul Engler, der sich am 16. August in Bern vor einer Einzelrichterin verantworten muss. (…) Ob dieses Plädoyer der eigenen Sache dient, wage ich zu bezweiflen:
Aktuelle GRUR
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 08/2007 der GRUR, der Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht ist erschienen. Das Inhaltsverzeichnis der Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.
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