Immunität Diplomaten: Diplomaten nutzen Immunität in Berlin reichlich aus
Lichtenrader Notizen | 21. April 2007 — 10.179 Verkehrsordnungswidrigkeiten im Jahr 2006 und diverse nicht statistisch gesondert erfasste Straftaten in Berlin können bzw.…
sechsundfünfzig Millionen und vierhundertachtundsiebzigtausendachthunderteinundvierzig Euro
56.478.841,-- Euro wurden im Jahr 2009 den Berliner Verkehrssündern in Rechnung gestellt. Davon wurden 2.634.051 Verkehrsordnungswidrigkeiten im automatischen Verfahren (Sofortzahler) verfolgt und weitere 802.959 Verfahren wurden durch Bußgeldbescheide etc. abgearbeitet wurden. 22.272.455 Euro erhielten die Bezirksämter vom Gesamtbetrag ab, den Rest behielt das Land Berlin. 18.331 Verfahren wurden 2009 in Berlin wegen Verjährung …
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OWI-Verwarnungsgeld in Berlin nicht mehr bar zu zahlen
Lichtenrader Notizen | 8. Mai 2010 — Verwarnungen gegen Bargeldzahlung wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten soll es in Berlin nur nur im Ausnahmefall geben. Bargeldlose …
Bußgeldstelle Berlin: Fast 51,6 Millionen Bußgeld und Verwarnungsgeld
Lichtenrader Notizen | 4. Februar 2006 — 51.589.963 Euro für Bußgelder und Verwarnungsgelder in Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten hat das Land Berlin im Jahr 2005 eingen…
17,21 Millionen Euro Vergnügungssteuereinnahmen 2010 für Spielautomaten in Berlin
Lichtenrader Notizen | 19. April 2011 — Am 31.12.2010 gab es in Berlin 523 Spielhallen. Die Vergnügungssteuereinnahmen durch die Spielautomaten im Jahr 2010: 17.213.042…
BGH Vorschau:Verhandlungstermin: 28. März 2006
Rechtblog | 5. März 2006 — Verfahren: XI ZR 425/04 LG Berlin – 23 O 77/03 ./. KG Berlin – 25 U 132/03 Sachverhalt: Der Vater des Klägers hatte vor 1941 bei z…
Sparerfolge in Berlin
Jurabilis | 18. November 2005 — Das Land Berlin ist zwar hoch verschuldet, kommt aber bei den Sparanstrengungen zur Konsolidierung des Haushalts gut voran. So sin…
171.149.407,87 Euro
Recht und Alltag | 15. Februar 2007 — muss das Land Berlin an die Berliner Wasserbetriebe für Regenentwässerung der öffentlichen Straßen und Wege bezahlen. Dies ents…
13283 Haftbefehle in Berlin im Jahr 2006
Lichtenrader Notizen | 1. April 2007 — Die Justiz Berlins hat im Jahre 2006 insgesamt 13.283 Haftbefehle nach den §§ 112, 112 a, 230, 329 Abs. 3, 453 c und 457 der Str…
KfW erleichtert Kredite für erneuerbare Energien
Reuters | 15. Dezember 2008 — Berlin (Reuters) - Die staatliche KfW-Bankengruppe weitet die Kreditvergabe für erneuerbare Energieprojekte aus. Bundesumwelt…
Kurioses zum Wochenende - Berlin muss 171.149.407,87 € bezahlen
LohnPraxis-Weblog | 16. Februar 2007 — Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil vom 12.2.2007 entschieden, dass das Land Berlin verpflichtet ist, 171.149.407,87 €…
