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SCOTUS Vorschau

am 16.09.2006 von Law, my Life and more

Am 2.Oktober nimmt das Oberste Bundesgericht der Vereinigten Staaten (Supreme Court of the United States - SCOTUS) wieder seine Arbeit auf, was law.com einen ausführlichen Artikel wert ist, der eine Übersicht über die interessantesten anstehenden Entscheidungen enthält.
Natürlich geht es um die “Dauerbrenner” der letzten Jahre: Abtreibung, Umweltschutz und Benachteiligtenförderung.
Persönlich finde ich beim Thema SCOTUS immer wieder am interessantesten, welche Freiheit die Richter genießen - so scheint es bei der Auswahl der zu entscheidenen Fälle teilweise recht willkürlich zuzugehen.
Die Zahl der entschiedenen Fälle wirkt im Vergleich mit den deutschen Verhältnissen aberwitzig gering, allerdings ist zu beachten , dass die Rechtsbehelfe in den USA nicht mit dem Verfassungsprozessrecht der Bundesrepublik zu vergleichen sind.

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MarkenBlog / muepe verlinkt auf den Entscheidungsplan des BGH. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 3. November 2005 I ZR 29/03 LG Frankfurt – 2/3 O 101/01 ./. OLG Frankfurt – 6 U 190/01 Die zum F…

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Search and Track the Federal Register

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Urteil im Ausland

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Vor 3451 Jahren

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