Schwierige Mediation beim Geothermiestreit

Mit einem Pressegespräch startete nach einem Bericht der Rheinpfalz am 6.1.2011 das Mediationsverfahren im Geothermiestreit in Landau. Mediator in diesem Verfahren ist Prof. Dr. Jan Ziekow, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht, an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Prof. Dr. Jan Ziekow ist Mitbegründer der Speyerer Mediationsinitiative. Über seinen Hintergrund als Mediator ist dem Bericht nichts zu entnehmen.

Zwei Bürgerinitiativen (Landau und Steinweiler) lehnen den Mediator wegen angeblicher Befangenheit, offenbar weil er Landesbeamter ist, ab. Dies macht die Situation für den Mediator besonders schwierig. dennoch ist der Mediator nach dem Bericht zuversichtlich, ein Zwischenergebnis der Mediation noch bis zur Landtagswahl vorlegen zu können. Die Gespräche sollen nicht öffentlich stattfinden, dami…