Schwiegersohn baut Wohnung im Haus der Schwiegereltern aus: Bei Scheitern der Ehe besteht Anspruch auf Bezahlung für die Arbeitsleistungen
am 02.01.2008 von http://strafsachen.blogspot.comEin früherer Schwiegersohn, der in großem Umfang Arbeitsleistungen erbracht hat, um in dem Haus seiner Schwiegereltern eine Ehewohnung zu errichten, und dadurch den Wert des Hauses erheblich gesteigert hat, kann von diesen den Wert seiner Leistungen als ungerechtfertigte Bereicherung herausverlangen, wenn kurz darauf die Ehe scheitert, die Ehewohnung verlassen wird und …
Vergütung der Arbeitsleistung nach Trennung
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Das OLG Oldenburg hat mit Urteil vom 5.11.2007 (Az.: 15 U 19/07) entschieden, dass einem Schwiegersohn, der mit erheblichen Eigenleistungen das Haus seines Schwiegervaters umfassend renoviert und eine Ehewohnung errichtet hat, ein Zahlungsanspruch ge…
Ein Polizeibeamter, der einen Dienstwagen privat einsetzt und dabei einen Unfall verursacht, muss dem Dienstherrn den Schaden ersetzen
Recht und Alltag / Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 23.03.2006 (Az.: 6 A 2346/04 – unanfechtbar) ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 24.03.2004 bestätigt, nach dem ein Polizeibeamter, der einen Dienstwagen außerhalb se…
Keine Sozialhilfe bei Haus im Ausland
Recht und Alltag / Besitzt ein Hilfeempfänger eine Auslandsimmobilie und macht er keine konkreten Angaben zu deren Wert, kann das Sozialamt die Weitergewährung der Sozialhilfe verweigern. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund in seinem Beschluss vom 23.02…
Finanzieller Ausgleich auch bei Unverheirateten bei Scheitern der Beziehung möglich
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Der BGH hat seine bis dahin sehr restriktive Linie beim Ausgleich von Leistungen, die Unverheiratete auf gemeinsame Unternehmungen in die Beziehung eingebracht haben, gelockert. Nach einem am Montag veröffentlichten Urteil (XII ZR 179/05) kö…
Kündigung des Mietvertrags bei Trennung
JuracityBlog / Das OLG Köln (Aktenzeichen 4 UF 169/05) hat folgendes entschieden: Nach endgültiger Trennung der Eheleute kann ein Ehepartner die Zustimmung zur Kündigung der gemeinsam angemieteten ehemaligen Ehewohnung von dem in der Wohnung verblieb…
Aktuelle Titelschutzanzeigen
MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 874 vom 20.05.2008: Grünes Blut SENNENTUNTSCHI Problemzone Schwiegereltern Night Of The Roxx Hamburg to go Quelle: Titelschutzanzeiger…
Wahlwerbung im 21. Jahrhundert
Jurabilis / Bei der Google-Suche nach Schwiegersohn macht die reiche SPD kreative Adword-Wahlwerbung für ihr Portal www.die-falsche-wahl.de.…
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