Schwiegereltern können Geschenke zurückfordern

Schwiegereltern können Geld und Vermögenswerte, mit denen sie den Partner ihres Kindes im Hinblick auf die Ehe der beiden bedacht haben, nach einer Scheidung künftig leichter zurückfordern. Das folgt aus einem Urteil, mit dem der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, das damit die bisherige Rechtsprechung zugunsten der Schwiegereltern geändert hat. (Az. XII ZR 189/06 vom 3.02.2010)

Demnach sind deren Geschenke nicht mehr wie bisher als „unbenannte Zuwendung“ einzustufen, sondern als Schenkung; scheitere die Ehe, entfalle auch die Geschäftsgrundlage für die Schenkung. Das eröffnet den Schwiegereltern die Möglichkeit, das Geschenk zumindest zum Teil zurückzufordern. // //]]> In dem mit Familiensachen betrauten XII. Zivilsenat des BGH verhandelten Fall hatte ein künftiger Bräutigam im April 1996 von den Eltern seiner Lebensgefährtin 58.000 Mark bekommen, um den Kauf einer Eigentumswohnung zu finanzieren, die er zwei Monate zuvor ersteigert hatte. Im Juni 1997 heiratete er die Tochter der Kläger, mit der er zuvo…