Alle Blogs » Schweriner Oberbürgermeister Claussen abgewählt

Schweriner Oberbürgermeister Claussen abgewählt

am 28.04.2008 von Handakte WebLAWg

Eine Entgleisung mit Folgen: Als das Behördenversagen im Fall der 5-jährigen verhungerten Lea-Sophie bekannt wurde, kommentierte der Schweriner Oberbürgermeister Claussen dies mit den Worten “Pech gehabt“. Dafür gab es nun die politische Quittung.
In einem Bürgerentscheid, der nach dem Hungertod der kleinen Lea-Sophie im November 2007 initiiert wurde, votierten am Sonntag 29 194 Wähler gegen ihn. Für eine Abwahl waren 26 772 Stimmen nötig. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Verwaltung bei 44,2 Prozent.
Damit muss Claussen die Konsequenzen für die Zustände im städtischen Jugendamt tragen. Dort hatte sich niemand von Amts wegen …

Schwerin hat mit seinem Oberbürgermeister Pech gehabt

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Entsetzen über den Tod der fünfjährigen Lea-Sophie aus Schwerin ist groß, das Jugendamt steht in der Kritik. Oberbürgermeister Norbert Claussen stellt sich schützend vor die Mitarbeiter der Behörde - und bietet eine befremdliche Interpreta…

Buga 2009 in Schwerin: BUND und Stadt vergleichen sich vor VG

walfischbucht / Sowohl die Stadt als auch der Kläger gegen die Planung für den Ausbau des Burgsee-Areals zum BUGA-Garten des 21. Jahrhunderts, der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), haben gestern den Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichtes Schwerin an…

Tote Lea-Sophie: Stadt weist Kritik an Jugendamt zurück

Handakte WebLAWg / Die fünfjährige Lea-Sophie war am späten Dienstagabend ins Krankenhaus gebracht worden und dort gestorben. Die Obduktion am Donnerstag ergab, dass das Mädchen nach einem monatelangen Martyrium verhungert und verdurstet war. Oberstaatsanwalt Hans…

Kölner Oberbürgermeister und die Luxusreise - oder war es sogar eine Lustreise?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Kölner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet. Das bestätigte am Montag der Sprecher der Justizbehörde, Günther Feld. Schramma soll 2002 mit…

LG Düsseldorf: Keine Unterlassungsansprüche im “Thesenduell”

Handakte WebLAWg / Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat durch ein am Mittwoch (17. August 2005) verkündetes Urteil ihre einstweilige Verfügung vom 03. Mai 2005 aufgehoben und den vom Oberbürgermeister Erwin gegen den Architekten Brune geltend gemacht…

Reform des Wahlrechts in NRW geplant

Handakte WebLAWg / In Nordrhein-Westfalen soll schon zur nächsten Landtagswahl 2010 ein Zwei-Stimmen-Wahlrecht eingeführt werden. Darauf haben sich die beiden Regierungsfraktionen CDU und FDP am 05.12.2006 nach monatelangem Ringen um eine Novellierung des Wahlrechts…

Neuer Fall für die Staatsanwaltschaft Braunschweig?

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Braunschweiger Zeitung berichtet über einen Streit zwischen dem Braunschweiger Oberbürgermeister und dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten wegen einer regionalen Sparkasse. Die Überschrift:Konflikt um neue Sparkasse: Braunschweigs Oberb…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Rainer Langenhan

» Handakte WebLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »