Schwellenwerte nach BoeB 6 I angepasst
am 15.12.2007 von Blawg von David VasellaDas EVD hat die Schwellenwerte für den Wert des zu vergebenden öffentlichen Auftrages (BoeB 6 …
Schwellenwerte nach BoeB 6 I angepasst
Blawg von David Vasella / Das EVD hat die Schwellenwerte für den Wert des zu vergebenden öffentlichen Auftrages (BoeB 6 I) per 1. Januar 2008 angepasst.
Vergabekontrolle unterhalb der Schwellenwerte
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesverwaltungsgericht hat die Zuständigkeit der Verwaltungsgericht für Kontrolle der Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen verneint. Diese Verfahren seien, so das BV
Beschränkung des Primärrechtsschutzes im Vergaberecht auf Auftragsvergaben oberhalb bestimmter Schwellenwerte verfassungsgemäß
BVerfG / Pressemitteilung vom 24.10.2006
GebV-FMG angepasst
Blawg von David Vasella / Am 1. Januar 2008 tritt eine neue Gebührenverordnung zum FMG (GebV-GebV-FMG) in Kraft.
BVerwG 7 C 2.05 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Restitution; Wertausgleich für bauliche Maßnahme; Schwellenwerte; Abschläge für Wertverzehr; mehrjährige Baumaßnahme; Ende der jährlichen Abschläge; Entscheidung über die Rückgabe; Bestandskraft der Rückgabeentscheidung.
EBK-RS 05/2 Prüfbericht: Anpassung an Eigenmittelausweis Basel II
Blawg von David Vasella / Die EBK hat ihr RS 05/2 Prüfbericht an den Eigenmittelausweis Basel II angepasst. Die Anwendung des RS ist für Banken und Effektenhändler per 31. März 2008 zwingend.Die Anpassungen betreffen das Kennzahlensystem im Anhang 3. Gleichzeitig wurden d
Verordnungsdschungel
strafprozess / Der Bundesrat hat eine Sammelverordnung verabschiedet und teilt mit: Im Bundesgerichtsgesetz (BGG) und Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG), die am1. Januar 2007 in Kraft treten werden, werden die Rechtswege auf Bundesebene neu geregelt. Im Anhang zu dies
Neuer Basiszinssatz ab 1. Januar 2008
Anwalt bloggt / Der ab dem 1. Januar 2008 gültige Basiszinssatz wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 29. Dezember 2007 (Nr. 242) bekannt gegeben. Hiernach wurde der Basiszinssatz von 3,19% auf 3,23% erhöht. Nach § 247 BGB hat die Deutsche Bundesbank den
Wettbewerbs- und Vergaberecht: Kein Verwaltungsrechtsschutz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Unterschwellenbereich
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 2. Mai 2007 (6 B 10.07) festgestellt, dass der Verwaltungsrechtsweg bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der Schwellenwerte des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen bzw. der Vergabe
Einfuhrvorschriften
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung im Verordnungswege die Einfuhrliste, eine Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz, an die geänderten Einfuhrvorschriften der EU für Stahlwaren und für landwirtschaftliche Erzeugnisse angepasst. Unter anderem wird da
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