Schweizerische Strafprozessordnung
am 03.11.2007 von strafprozessDie Referendumsvorlage (Frist: 24.01.2008) wurde kürzlich im Bundesblatt publiziert (BBl 2007 6977). Damit können …
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Der Nationalrat hat heute mit 175:11 Stimmen bei 9 Enthaltungen die Schweizerische Strafprozessordnung verabschiedet. Die Vorlage der Redaktionskommission ist online. Im Jahre 1896, also vor 111 Jahren, hatte der Bundesrat die Vereinheitlichung des
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Der Nationalrat hat heute mit 175:11 Stimmen bei 9 Enthaltungen die Schweizerische Strafprozessordnung verabschiedet. Die Vorlage der Redaktionskommission ist online. Im Jahre 1896, also vor 111 Jahren, hatte der Bundesrat die Vereinheitlichung des
CH: Schweizerische Strafprozessordnung
Handakte WebLAWg / Wie gestern angekündigt hat der Bundesrat heute gemäss Medienmitteilung des EJPD zwei Entwürfe zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) und einer Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (JStPO) verabschiedet. Die beiden Gesetzesentwü
Revision des URG
KunzOBlog / Bekanntlich hat unser Parlament unlängst beschlossen, das Urheberrechtsgesetz an zwei internationale Übereinkommen anzupassen (vgl. die Geschäftsdatenbank des Parlaments) und dabei insbesondere neue Bestimmungen über DRM eingeführt (vgl. zum Inh
Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Abs 1 Satz 1 Nr. 3 b StPO in Berlin
Lichtenrader Notizen / Im Amtsblatt für Berlin vom 26.10.2007 wurde auf den Seiten 2799 ff die Liste der anerkannten Einrichtungen der Suchtkrankenhilfe im Land Berlin veröffentlicht, deren Mitarbeiter ein Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3b der S
Vereinheitlichung ZPO - Materialien
KunzOBlog / Vor kurzem wurde hier über den Stand der Vereinheitlichung des Zivilprozessrechts berichtet. Wie dem aktuellen plädoyer zu entnehmen ist, stellt Thomas Sutter-Somm von der Universität Basel auf www.zpo.ch die wichtigsten Materialien und Hinwei
Jahrhundertvorhaben online
strafprozess / Meinen letzten Beitrag kann ich bereits aktualisieren. Folgende pdf-Dokumente sind online: Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21.12.2005 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) Schweizerische Jugendstrafprozessordnun
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Wie gestern angekündigt hat der Bundesrat heute gemäss Medienmitteilung des EJPD zwei Entwürfe zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) und einer Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (JStPO) verabschiedet. Die beiden GesetzesentwÃ
Schweizerische Strafprozessordnung - Kritik aus dem Westen
strafprozess / Aus der Presseberichterstattung zum gestern verabschiedeten Entwurf einer Schweizerischen Strafprozessordnung:NZZMittelland ZeitungSt. Galler TablattTribune den GenèveLe Temps
Überholung
Vertretbar Weblawg / Das Amtsgericht setzt mit Schreiben vom 14.05.2008 (zugegangen am 15.05.2008) Frist zur Stellungnahme auf den Kostenfestsetzungsantrag des Gegners binnen zwei Wochen. Gestern, am 28.05.2008 und damit einen Tag vor Fristablauf, wird vom Amtsgericht an
Prof. Dr. Dr. Ulrich Battis: Aktuelle Materialien zur PÜ Allgemeines Verwaltungsrecht
Think Law BLawG / Auf dieser Seite hat Prof. Battis zahlreiche Materialien zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, auch vieler AG-Leiter, online gestellt, zu finden dort über Materialien/ Zu den Materialien der AG-Leiter des Lehrstuhls. Diese umfassen bspw. Folien zu Recht
Human Rights Watch 2005
Handakte WebLAWg / Human Rights Watch hat den World Report 2005 publiziert. Der Bericht fasst die wichtigsten Probleme auf dem Gebiet der Menschenrechte...
DBA Schweiz-Königreich Bahrein
Blawg von David Vasella / Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Königreich Bahrein (Einkommen und Vermögen, die durch Aktivitäten in der internationalen Luft- und Seefahrt erzielt werden) ist am 25. Juli 2007 in Kraft getreten und wird mit Datum vom M
Vorratsdatenspeicherung - BVerfG Beschluss 1 BvR 256/08 vom 11. März 2008
Weblawg.de / ... Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 2008 - 1 BvR 256/08 - 1. § 113b Satz 1 Nummer 1 des Telekommunikationsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 21. Dezember 2007 (Bundesgesetzblatt Teil I Sei
Schweiz gewinnt schweiz.ch
muepe.de | weblog peter müller / Es scheint, als hätte die Schweiz endlich den Streit um die Domainnamen schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch gewonnen. Ein Panel der WIPO entschied im Fall Nr. DCH2006-0003, Schweizerische Eidgenossenschaft handelnd durch die Schweizerische Bundesk
Frist versäumt
Streitsache / Blog / Eigentlich ist Ernst August Prinz von Hannover seit vergangener Woche rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Nun hat er doch Revision eingelegt - obwohl die Frist längst verstrichen ist. Seinem Anwalt war ei
